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Ausschuss für Stadtentwicklung

Dienstag, 28. April 2026 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (21)

1.

Einwohnerfragestunde

1.1

Bebauungsplan N 1/1 - Süd - Gewerbegebiet Grenzübergang 's-Heerenberg; hier: Frage eines/einer Einwohners/Einwohnerin

2.

Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 03.02.2026 und 17.03.2026

3.

Bebauungsplan N 1/1 – Süd -Gewerbegebiet Grenzübergang `s Heerenberg- hier: 1) Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB 2) Beschluss zur Einstellung des Verfahrens 3) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.

Aufstellung des Bebauungsplans E 11/3 -Solarpark Tackenweide- hier: 1) Bericht über die Beteiligung gem. § 3 Abs.1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2) Beschluss zur Offenlage

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

5.

103. Änderung des Flächennutzungsplans - Umwandlung einer Grünfläche in eine Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung Solarpark; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2) Beschluss zur Offenlage

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

6.

1. vereinfachte Änderung zum Bebauungsplanverfahren E 12/2 -Weseler Straße-; hier: Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

7.

Erleichterte Umnutzung leerstehender Ladenlokale im Innenstadtbereich zu Wohnraum hier: Antrag Nr. VIII/2026

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung(en)

8.

Mitteilungen und Anfragen

8.1

Offenlage Baugebiet Vrasselt; hier: Mitteilung vom Ausschussvorsitzenden

8.2

Parkraumbewirtschaftungskonzept; hier: Mitteilung vom Ausschussvorsitzenden

8.3

Termin Informationsaustausch Parkraumbewirtschftungskonzept; hier: Mitteilung vom Ausschussvorsitzenden

8.4

Termin Arbeitskreis Betuwe; hier: Mitteilung vom Ausschussvorsitzenden

8.5

Termin Dorfplatz Vrasselt; hier: Mitteilung vom Ausschussvorsitzenden

8.6

Offenlage Beutwe, Planfeststellungsabschnitt 3.3 Praest-Vrasselt; hier: Mitteilung von Herrn Bartel

8.7

Betuwe, Planfeststellungsabschnitt 3.3, Unterführung von-der-Recke Straße; hier: Anfrage von Mitglied Terhorst

8.8

Bürgerinformation Betuwe, Planungsabschnitt 3.3 Praest-Vrasselt; hier: Mitteilung vom Ausschussvorsitzenden

8.9

Radwegeverbesserung Schule Elten/Ecke Seminarstraße; hier: Anfrage von Mitglied Terhorst

8.10

Ausweisung 30er-Zne 's Heerenberger Straße (Höhe Willibord-Gymnasium), hier: Anfrage von Mitglied Baars

9.

Einwohnerfragestunde

I.

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 28.04.2026

Details

Ende
17:27 Uhr
Adresse
Geistmarkt 1

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