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Bezirksvertretung 5
Dienstag, 28. November 2023 um 17:00 Uhr Rathaus Kaiserswerth - Sitzungssaal
Tagesordnung (43)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kriminalitäts- und Unfallentwicklung im Stadtbezirk 5 - mündlicher Bericht der Polizei
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Bauantrag Am Staad 13 - temporäre Erweiterung des Profi-Trainingszentrums
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bauantrag, Heiderweg 16 - Neubau eines Doppelhauses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2024
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses gemäß Ziffer 2.13 GA Bau in Verbindung mit der ZO "Neubau am Wim-Wenders-Gymnasium, Schmiedestr. 25, Erweiterung und Umbau am Max-Planck-Gymnasium, Koetschaustr. 36 und GGS Steinkaul 27"
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 5 - Haushalt 2023 - Liste A) Schulen 21 211 01 / 52415500
Ergebnis: abweichend beschlossen
Haushaltsmittel 2023 - Zuschüsse und Zuwendungen (Liste D)
Ergebnis: abweichend beschlossen
Verkehrssicherheit auf der Rahmer Straße
Ergebnis: vertagt
Kaiserswerther Markt - Nunmehr Taten statt Worte?!
Ergebnis: vertagt
Fahrradgaragen an der Haltestelle der U79 in Wittlaer und Kaiserswerth
Ergebnis: vertagt
Elektrifizierung der Anlegestelle für Schiffe in Kaiserswerth
Ergebnis: vertagt
Ausblick auf weitere Ladesäulen im Stadtbezirk 5
Ergebnis: vertagt
Stand des Rückbaus der alten B8
Ergebnis: beantwortet
Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrende auf der Kalkumer Schlossallee – ergänzende Anfrage zum Antrag BV5/124/2023
Ergebnis: vertagt
E-Ladesäulen am Kaiserswerther Markt - Weshalb informiert die Verwaltung nicht?
Ergebnis: vertagt
ParkingDay in Kaiserswerth – Aktionstag für die „Re-Urbanisierung“ oder parteipolitische Veranstaltung?
Ergebnis: beantwortet
Neue Beschilderung "Überholverbot einspuriger Fahrzeuge, Verkehrszeichen 227.1" auf der Angermunder Straße, Brückenbauwerk ab Querungshilfe bis Ende der Brücke (beide Fahrtrichtungen)?
Ergebnis: vertagt
Deichsanierung Lohausen - Vorstellung neuer Pläne in der BV5 und Öffentlichkeit
Ergebnis: beantwortet
Eventfläche auf dem Messeparkplatz - Werden Bedenken der Bürger*innen beachtet?
Ergebnis: beantwortet
„Laternenladen“ für E-Autos
Ergebnis: beantwortet
Nicht zum Stadtbild passende LED Leuchten in Kaiserswerth An Sankt Swidbert in Höhe des Erzbischöflichen Suitbertus Gymnasium und auf dem Marienplatz
Ergebnis: vertagt
Unkraut auf allen Bürgersteigen des Kaiserswerther Marktes, auf der Mittelinsel des Kaiserswerther Marktes und auf den Bahngleisen
Ergebnis: vertagt
Warum fährt die Rheinbahn so oft nur noch mit einem Waggon?
Ergebnis: vertagt
Pflicht zur Befreiung zu Gunsten des Wohnungsneubaus an der Kreuzbergstraße 93?
Ergebnis: vertagt
Wann kommt der Denkmalschutz auf ehemaligen Garten- und Landwirtschaftsflächen gegenüber dem Schloss Kalkum?
Ergebnis: vertagt
Breitbandausbau im Düsseldorfer Norden
Ergebnis: beantwortet
Erläuterungen zum Sachstand der Supermarktplanung (Vollsortimenter) in Kaiserswerth durch den Investor
Ergebnis: abweichend beschlossen
Reinigung des Straßenablaufs auf dem Rad- und Fußweg vor der Unterführung Niederrheinstraße zum Dreiecksparkplatz
Ergebnis: zurückgezogen
Einrichtung eines absoluten Halteverbotes im Wendehammer der Lohausener Dorfstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellung eines Bücherschranks in Lohausen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rücknahme der streckenbezogenen Tempo-30-Begrenzung auf der südlichen Niederrheinstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sicherheit und Sauberkeit am Dreiecksparkplatz - Angsträume der Unterführung vermeiden!
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tischtennisplatte und Sitzgruppe am Spielplatz Heymstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stellungnahmen und Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verschiedenes
Verwaltungsvorlagen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen*
Neue Anfragen
Anträge
Informationsvorlage
Gremien
Details
- Ende
- 19:30 Uhr
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