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Rat

Dienstag, 18. September 2012 um 16:00 Uhr

Tagesordnung (60)

1.

Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Endom, Ulrich

1.
1.

Über Dünger eingetragenes Uran im Grundwasser

1.
2.

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 14.09.2010, Nr. 0146/10

2.

Anschaffung, Installation und Betrieb eines EDV-gestützten „Mängelmelders“

2.

Anschaffung, Installation und Betrieb eines EDV-gestützten „Mängelmelders“

2.

Schwimmfähigkeit bei Kindern und Jugendlichen

2.
3.

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 15.05.2012, Nr. 0320/12

3.

Einrichtung einer Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt

3.

Nutzung des Zirkusangebots während des Ferienspaßes 2012

3.

Nutzung des Zirkusangebots während des Ferienspaßes 2012

4.

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 03.07.2012, Nr. 0342/12

4.
5.

7. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen hier: Benennung von 3 Delegierten

5.

Einrichtung eines Informations- und Bildungsstelle gegen Rechtsextremismus

5.

Erschließungsbeiträge: Planungssicherheit herstellen

5.

Erschließungsbeiträge: Planungssicherheit herstellen

6.

Schul- und Sportausschuss hier: Neuberufung des stellvertretenden Bezirksschülervertreters

6.

Grundstückstausch - zum Erhalt der St. Josefskirche - zur Fortführung des Kindergartens St. Josef über das Jahr 2015 hinaus - zur Errichtung eines neuen Seniorenheims an einem senioren- und behindertengerechten Standort in Heessen

6.

Grundstückstausch - zum Erhalt der St. Josefskirche - zur Fortführung des Kindergartens St. Josef über das Jahr 2015 hinaus - zur Errichtung eines neuen Seniorenheims an einem senioren- und behindertengerechten Standort in Heessen

6.

Reduzierung der Reinigungskräfte - Flächenleistungen und Reinigungsstandards

6.

Reduzierung der Reinigungskräfte - Flächenleistungen und Reinigungsstandards

7.

Beitritt der Stadt Hamm zur Einkaufsgenossenschaft Kommunaler Verwaltungen eG (EKV) im Deutschen Städtetag

8.
9.

Umbesetzung im Verwaltungsrat des Kommunalen JobCenters AÖR und des Aufsichtsrates der Stadtmarketinggesellschaft Hamm mbH

10.

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen und im Kreispolizeibeirat

11.

Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2010 – 2015 des Lippeverbandes hier. Neubenennung eines Delegierten

14.

Weiterführung der sozialpädagogischen Begleitung an Berufskollegs in den Jahren 2012 und 2013.

15.

Fortsetzung der Rucksack- und Griffbereit Sprachprogramme mit Beteiligung Freier Träger

16.

Vereinbarung über die Finanzierung der ambulanten erzieherischen Hilfen durch Fachdienste der Jugendhilfe

17.

Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren: Umbau der Kath. Kindertageseinrichtung Herz-Jesu, Karlsplatz 3, 59065 Hamm

18.

Bereitstellung erheblicher überplanmäßiger Transferleistungen für das Jugendamt im Haushaltsjahr 2012

19.

Bebauungsplan Nr. 05.072 – Dortmunder Straße / Westlich Zechenweg – 1.) Änderung des Geltungsbereiches gegenüber dem Aufstellungsbeschluss 2.) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

20.

1. Änderung Bebauungsplan Nr. 03.057– Dambergstraße / Südfeldweg – hier: 1. Abwägung der vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss

21.

3. Änderung des Flächennutzungsplanes – Umfeldentwicklung Bahnhaltepunkt Westtünnen – hier: 1. Abwägung der vorgebrachten Anregungen 2. Feststellungsbeschluss

22.

1. Änderung der Satzung für den Ortsteil Hamm-Wambeln hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

23.

Bebauungsplan Nr. 05.065 - Quellenstraße / Zum Torksfeld - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 24.06.2008 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses unter gleicher Nummer mit kleinerem Geltungsbereich 3. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

23.

Bebauungsplan Nr. 05.065 - Quellenstraße / Zum Torksfeld - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 24.06.2008 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses unter gleicher Nummer mit kleinerem Geltungsbereich 3. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

24.

Bebauungsplan Nr. 05.074 - Kanalpark - hier: 1. Erweiterung des Geltungsbereiches 2. Abwägung vorgebrachter Stellungnahmen 3. Offenlegungsbeschluss

25.

1. Änderung Bebauungsplan Nr. 03.087 – Dürerstraße / Pilsheide – hier: Aufstellungsbeschluss

26.

Bebauungsplan Nr. 02.109 - Grüner Winkel - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

27.

Bebauungsplan Nr. 05.016 -Funkelandstraße- 4. (vereinfachte) Änderung hier: Satzungsbeschluss

28.

Bebauungsplan Nr. 01.135 – Vergnügungsstättensteuerung Wilhelmstraße West - hier: Satzungsbeschluss

29.

Bebauungsplan 02.060 – Zentrum Werries – 8. Änderung 1.) Anpassung des Geltungsbereiches 2.) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

A.

Beschlussfassung durch den Rat

B.

Anträge

C.

Anfragen

D.

Verschiedenes

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.09.2012

Gremien

Details

Ende
18:20 Uhr

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