Hauptausschuss
Mittwoch, 28. Juni 2017 um 17:00 Uhr Ratssaal Abtei
Tagesordnung (43)
Niederschrift über die 21. Sitzung des Hauptausschusses am 17.05.2017 - öffentlicher Teil-
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Jahresabschluss 2016 der Stadtsparkasse MG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entlastung der Sparkassenorgane
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Gesamtabschlusses 31.12.2010
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses 31.12.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss 2015 - Verwendung des Jahresergebnisses 2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
zusätzliche beratende Aufsichtsratsmitglieder
Ergebnis: Kenntnisnahme
TOP „Zusätzliche beratende Mitglieder in Aufsichtsräten städtischer Beteiligungsgesellschaften“, Vor
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Übertragung von GEM-Anteilen auf die mags
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2017
Ergebnis: Kenntnisnahme
Tour de France, Durchfahrt 2 Juli
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Dringlichkeitsantrag: Offenhalten von Verkaufsstellen - Änderung des Ratsbeschlusses v. 24.05.2017
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Ordnungsbehördliche Verordnung verkaufsoffener Sonntag
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung verkaufsoffener Sonntag
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bericht zur Vergabe einer Beratungsdienstleistung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Einrichtung eines Teilstandortes für die GHS Dohr
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Festlegung weiterer Schulen mit dem Angebot zum Gemeinsamen Lernen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Fortführung des Projektes Kommunale Schulsozialarbeit
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wahl einer Schiedsperson
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ausbauplanung Kindertageseinrichtungen für die Kindergartenjahre 2017/2018 bis 2022/2023
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Ausbauplanung Kindertageseinrichtungen für die Kindergartenjahre 2017/2018 bis 2022/23 - Ergänzungsantrag; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.06.2017
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Entwicklungskonzept für Spiel- und Freizeitflächen und Aufgabe von Spielplätzen (HSP 2012 - 0124)
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Entwicklungskonzept für Spiel- und Freizeitflächen und Aufgabe von Spielflächen (HSP 2012 - 0124): hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.06.2017
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Entwicklungskonzept für Spiel- und Freizeitflächen und Aufgabe von Spielplätzen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Flex Verträge
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
HSP 2016-0225 „Optimierung von gebäudewirtschaftlichen Aufgabenstellungen“ – Grund-satzbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
TOP 4 – Vorlagen-Nr. 2384/IX HSP 2016-0225 „Optimierung von gebäudewirtschaftlichen Aufgabenstellung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung über die erste Verlängerung Veränderungssperre Stapper Weg
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung über eine Veränderungssperre Venn - Venner Straße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nahverkehrsplan
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bebauungsplan Nr. 777/O ("Eintrachtplatz") - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
TOP „Bebauungsplan Nr. 777/O, Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) –
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Einrichtung einer Tempo 30-Zone auf dem Stapper Weg; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 24.05.2017
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Familienbericht; hier: Antrag FDP-Ratsfraktion vom 31.05.2017
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umstrukturierung und Umbenennung des Amtes für Ausländerangelegenheiten; hier: Fraktionsantrag der Fraktion im Rat DIE LINKE vom 02.06.2017
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
MG-Familien-App hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 02.06.2017
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Kriterien Verkauf städtischer Grundstücke; hier: Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD vom 07.06.2017
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Modernes Wohnungsangebot in Mönchengladbach; hier: Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD vom 07.06.2017
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von Ratsherrn Schultz, DIE LINKE
Anfrage von Ratsherrn Sasserath, Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von Ratsfrau Brombeis, Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 21:35 Uhr
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