Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 21. April 2026 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (60)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.03.2026
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3
Besetzung von Gremien
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4
Aktuelle Stunde: Verkehrschaos an der Iburger Straße verhindern - Keine Halbierung großer Ausfallstraßen
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5
Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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5.1
Nachts ist Kultur besonders bunt – Nachtkultur in Osnabrück stärken / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.1
Nachts ist Kultur besonders bunt – Nachtkultur in Osnabrück stärken / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
abgelehnt -
5.2
Rückendeckung des Stadtrates für erfolgreiche Arbeit von Polizei- und Ordnungskräften in Osnabrück / Antrag der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
5.2.1
Rückendeckung des Stadtrates für erfolgreiche Arbeit von Polizei- und Ordnungskräften in Osnabrück - Antrag der CDU-Fraktion / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 5.2
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Resolution „Keine Panzer aus der Friedensstadt“ (Fraktion DIE LINKE.)
zur Kenntnis genommen -
5.3.1
Resolution „Keine Panzer aus der Friedensstadt“ (Fraktion DIE LINKE.) / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der CDU-Fraktion, der Gruppe FDP/UWG und Oberbürgermeisterin Pötter zu TOP 5.3
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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6.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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6.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit in Angelegenheiten der Sozialhilfe und des AsylBLG
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 674 - Nahversorgungsstandort Pagenstecherstraße 57 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 680 - Süver Hang/ Am Pyer Ding - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Digitale Ratsarbeit – Vollständiger Verzicht auf den Druck von Sitzungsunterlagen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Besetzung einer Stelle als Brandoberrat/Brandoberrätin durch Qualifizierungsmaßnahme gemäß § 12 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NLVO
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp
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7.1
Änderung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Osnabrück - aktualisierte Fassung
zur Kenntnis genommen -
7.2
Ehrenbeamtenverhältnisse bei der Freiwilligen Feuerwehr
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Verlängerung der Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Straßenraum der südlichen Innenstadt von Osnabrück vom 16. September 2025
zur Kenntnis genommen -
7.3.1
Verlängerung der Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Straßenraum der südlichen Innenstadt von Osnabrück vom 16. September 2025 / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Kaulbach
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8.1
WiO – Wohnen in Osnabrück GmbH; Aufhebung der Verpflichtung zur Eigenkapitalverzinsung, Anpassung der Leitlinien und Änderung der Kooperationsvereinbarung
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2
Bürgschaft für die Ringlokschuppen Osnabrück GmbH
beschlossenungeändert beschlossen
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8.3
Konzernkredit für die Klinikum Osnabrück GmbH - Umschuldung in langfristige Finanzierung
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann
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11
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier
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11.1
Erleichterung der Umwidmung von gewerblichem Leerstand zu Wohnraum – Potenziale in der Innenstadt nutzen - Antrag der Gruppe FDP/UWG
abgelehnt -
11.2
109. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Nahversorgungsstandort Pagenstecherstraße 57 - o Feststellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11.3
Bebauungsplan Nr. 674 - Nahversorgungsstandort Pagenstecherstraße 57 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11.4
Bau-Turbo - Osnabrücker Grundsätze zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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11.5
Remarquequartier - Grundsatzbeschluss zur Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB)
beschlossenungeändert beschlossen
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11.6
Bebauungsplan Nr. 680 - Süver Hang/ Am Pyer Ding - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Alferink
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13
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker Servicebetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann
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14
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson
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15
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh
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17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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17.1
Satzung für die Unterbringung obdachloser und geflüchteter Personen in der Stadt Osnabrück (SUOG)
zur Kenntnis genommen -
17.1.1
Satzung für die Unterbringung obdachloser und geflüchteter Personen in der Stadt Osnabrück (SUOG) - aktualisierte Vorlage mit geändertem Satzungsentwurf
beschlossenungeändert beschlossen
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17.2
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung obdachloser und geflüchteter Personen in den Unterkünften der Stadt Osnabrück (GOG)
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Beantwortung von Anfragen
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18.1
Stopp der Finanzierung von Integrationskursen durch den Bund / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
zur Kenntnis genommen -
18.1.1
Stopp der Finanzierung von Integrationskursen durch den Bund / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
18.2
Anfrage zur Wohnungsbauentwicklung durch private Investoren / Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
18.2.1
Anfrage zur Wohnungsbauentwicklung durch private Investoren / Anfrage der CDU-Fraktion / Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
18.3
Menschen mit Waffenschein in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
zur Kenntnis genommen -
18.3.1
Menschen mit Waffenschein in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
18.4
Baumbewässerung - Anfrage von Ratsmitglied Mierke
zur Kenntnis genommen -
18.4.1
Baumbewässerung - Anfrage von Ratsmitglied Mierke - Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
19
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
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19.1
Städtische Integrationsberatung im Stadtteilbüro Schinkel
zur Kenntnis genommen -
19.2
Bürgschaften der Stadt Osnabrück - Sachstandsbericht zum 31.12.2025
zur Kenntnis genommen -
19.3
Berichterstattung über alle Drittmittel an die Stadt Osnabrück - 2025
zur Kenntnis genommen -
19.4
Protokoll aus der Sitzung EUREGIO-Rat vom 27.03.2026
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
Details
- Ende
- 19:40 Uhr
- Adresse
- Markt
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