Bauausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.10.2019

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 11.10.2019

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Gebührenvorauskalkulation Abwasser 2020

Ergebnis: 10 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

3. Änderung der Entsorgungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Verweis zur nochmaligen Vorberatung

22. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Förderantragstellung für das IKEK-Projekt Nr. 22 „Umfeldaufwertung Fähranlegestelle Veltheim“ und Umsetzung der Maßnahme

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beschaffung Patcher-Fahrzeug

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Deckenerneuerungen 2020

Ergebnis: Verweis zur nochmaligen Vorberatung

Anträge und Anfragen

Antrag der FDP zur Verkehrssicherheit/Schulwegsicherung im Kreuzungsbereich Kirchsiek/Eisberger Straße L 780/Frettholzweg K 23/Veltheimer Straße L865 in Porta Westfalica Ortsteile Hausberge und Lohfeld

Prüfen von Parkverboten an diversen Straßen

Änderung der Winterdienst-Priorität für Bergstraße

Rückbau GKW

Halteverbotsbeschilderung Bereich Kindergarten Costedter Straße

Standorte Geschwindigkeitsmesser

Straßenzustand Kastanienweg

Spielstraße Glockenbrink

Gehwegreinigung Georg-Rost-Straße

Klärschlammkompostierungsanlage Veltheim

Gehweg Forststraße

Bekanntgaben

Sanierung Grundschule Neesen - Sachstand

Sanierung Grundschule Barkhausen - Sachstand

Sanierung Grundschule Holzhausen - Sachstand

Sanierung Grundschule Hausberge - Sachstand

Sanierung Grundschule Kleinenbremen- Sachstand

Sanierung Grundschule Veltheim- Sachstand

ÖPNV-Haltestellenumbau 2019

Gehölzpflegearbeiten Straßen NRW

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.10.2019

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.10.2019

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Mail vom Verein Witthüs e.V.

Bekanntgaben

Klärschlammentsorgung

Barrierefreie Querung Kirchsiek

3. Änderung des Durchführungsvertrages zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 29 "Bruchmühlenweg" in Porta Westfalica-Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 5, 4. Änderung, "Tielosen", in Porta Westfalica-Hausberge

Ergebnis: Verweis zur nochmaligen Vorberatung

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 87 "Zwischen Zur Porta und Bruchstraße" in Porta Westfalica-Lerbeck

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Diek Nammen - Abschluss eines Gestattungsvertrages

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Information zu Verkäufen von Straßenflächen und Wirtschaftswegen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Information über Vergaben

Ergebnis: Ohne Abstimmung

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG