Bezirksvertretung Innenstadt-West
Mittwoch, 28. Februar 2024 um 16:02 Uhr Fine Frau 50-58, 44149 Dortmund, Aula der Martin-Luther-King-Gesamtschule
Tagesordnung (67)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Innenstadt-West
Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichBeantwortung von Fragen zur Straßenoffensive 2024/2025
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)
Finanzen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Sonstiges
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Zwischen- und Abschlussberichte vergangener Beschlüsse
Nicht-öffentlichDenkmalschutz Althoffblock
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Graffiti Problem im Kreuzviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Licht Basketballplatz Tremoniapark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorschlag Fahrradständer
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssituation Vogelpothsweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Friedensforum Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben wegen Förderung
jugendstil nrw - WortViertelFest 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrradabstellmöglichkeiten am Westpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kunstprojekt Förderantrag: SUSHI All you can eat Only 9,50 €
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Unterstützung eines Kulturprojekts im Theater Fletch Bizzel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
BSV Fortuna Dortmund 58 e.V. - Jugendtore
Ergebnis: einstimmig beschlossen
jugendstil nrw - Buchwerkstatt 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zentrum für Gehörlosenkultur e.V. - Ergonomie am Arbeitsplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dorstfelder Bürgerhaus-Genossenschaft eG - monatliche Veranstaltung "Bienenstich und Baklava"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Anträge der Fraktionen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen/SPD
Neues Beleuchtungskonzept an der S-Bahnhaltestelle Dorstfeld Süd
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge CDU-Fraktion
Anträge Die Linke
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Finanzen und Liegenschaften
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024 - lag bereits in der Sitzung am 22.11.23 vor
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kultur und Theater
Neubau Junge Bühne - Ausführungsbeschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Schule, Jugend und Familie
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Planen und Wohnen
Dynamischer Hitzeaktionsplan der Stadt Dortmund und Gründung des Arbeitskreises Hitzevorsorge im Rahmen der Umsetzung des Masterplans integrierte Klimaanpassung Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Bebauungsplan InW 106 Änderung Nr. 9 - Rheinische Straße - hier: Beschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stadterneuerung Dortmund City: Einrichtung und Umsetzung des „Verfügungsfonds City“
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Westfalenhalle Unternehmensgruppe GmbH – Information über die Zeiten der Schließung des Verbindungswegs über das Betriebsgelände der Westfalenhallen Unternehmensgruppe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauen und Infrastruktur
Beleuchtungskonzept der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal und Dortmunder Systemhaus
Wirtschaftsförderung
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Anfragen
Angelegenheiten der Bezirksvertretung
Mikrofonanlage für Sitzungen der Bezirksvertretung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kartierung von Mülleimern im Bezirk
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abfalleimer am Verbindungsweg "Am Westfalenstadion"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:37 Uhr
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