Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 13. Dezember 2017 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (45)
Haushaltssatzung und Stellenplan der Stadt Kleve sowie Wirtschaftspläne der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR und des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Jahr 2018
"Gebührenbedarfsrechnung für die kostenrechnende Einrichtung ""Märkte"" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2018"
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung „Bestattungswesen“ in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2018
Abfallbeseitigung
Stadtentwässerung
Straßenreinigung
Übernahme von Gesellschafteranteilen der Technologiezentrum Kleve GmbH durch die Hochschule Rhein-Waal
Anpassung des Gesellschaftsvertrags der Quantum GmbH
Ergänzung der Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
Stadtbuslinien
Controllingbericht des Fachbereichs Recht, Vergabe, Personenstand für das 3. Quartal 2017
Neufassung der Satzung der Stadt Kleve vom 19.12.1997 über die Wochenmärkte und Volksfeste (Marktsatzung)
Verlegung des Wochenmarktes vom Koekkoekplatz zur Herzogstraße
Parkraumbewirtschaftung
Schulentwicklungsplanung
Gemeinschaftsgrundschule Montessorischule der Stadt Kleve - Primarstufe -
Gesamtschule Kleve
Namensgebung für die Gesamtschule Kleve und Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Namensgebung Wilhelm Frede
Namensgebung für die Gesamtschule Kleve
Erteilung einer Ermächtigung für die Bürgermeisterin
Förderung des Sports;
Förderung des Sports;
Förderung des Sports;
Förderung des Sports;
Förderung des Sports;
Antrag des Bürgerschützenvereins Brienen-Wardhausen auf Gewährung einer Beihilfe zu den Kosten für den Bau eines Hochstandes sowie Antrag auf Gewährung des vorzeitig förderunschädlichen Maßnahmebeginns
Erhöhung der Gebühren für die städtischen Reihenkonzerte
Bebauungsplan Nr. 2-305-0 für den Bereich Van-den-Bergh-Straße / Wiesenstraße im Ortsteil Kellen
Bebauungsplan Nr. 1-323-0 für den Bereich Riswicker Straße / Geefacker
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 2-281-0 für den Bereich An der Spoy im Ortsteil Kellen
Bebauungsplan Nr. 3-283-0 für den Bereich Drususdeich/ Kerkpad im Ortsteil Rindern
Bebauungsplan Nr. 3-152-4 für den Bereich Hermannstraße im Ortsteil Rindern
Bebauungsplan 1-083-3 für den Bereich Karl-Leisner Straße
Bebauungsplan Nr. 1-324-0 für den Bereich Königsgarten/ Stadtbadstraße
Umbenennung des Adolfsweges
Errichtung einer Halle mit Büroräumen für industrielle Steuerungs- und Elektrotechnik
Bebauungsplan 2-313-0 für den Bereich Neerfeldstraße / Goldacker im Ortsteil Kellen
Umlegungsverfahren Reeser Straße
Umsetzung des Sportentwicklungsplanes
Zahlung eines Eintrittspreises für den Besuch des Museum Kurhaus durch die Mitglieder des Freundeskreises Museum Kurhaus & Koekkoek-Haus Kleve e.V.
Mitgliedschaft im Zukunftsnetz Mobilität NRW
Errichtung eines umweltfreundlich angetriebenen Fahrstuhles auf dem Parkgrundstück der Weinhandlung Peters
Mitteilungen
Anfragen
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.12.2017
Gremien
Details
- Ende
- 19:25 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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