Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.05.2026

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 18.05.2026

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Vorstellung der kommunalen Wärmeplanung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 4 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen

Gigabitförderung 2.0 - Ergebnisse des Markterkundungsverfahrens und weiteres Infrastrukturförderverfahren

Ergebnis: Vertagt in den Rat am 14.07.2026

Ordnungsbehördliche Aufhebungsverordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid "Lachgas" an Minderjährige in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Mittelanpassung zur Beschaffung eines Gerätewagen Logistik als Ersatzbeschaffung für einen Gerätewagen Atemschutz

Ergebnis: Einstimmig

Weserfähre – Sachstand und weiteres Vorgehen

Ergebnis: Einstimmig

Betr.: Beschlussvorlage 135/2026 für Leader-Projekt „Sanierung und Wiederinbetriebnahme des Schiffsanlegers an der Weser in Porta Westfalica Barkhausen“ und Beschlussvorlage 136/2026 Leader-Projekt „Machbarkeitsstudie Wohnmobilstellplatz „In der Porta“

Ergebnis: Einstimmig

ÖPNV - Beförderung in der Stadt Porta Westfalica

Trägervorstellung und Trägerauswahl für den Weiterbetrieb der Kita in Holtrup ab dem 01.08.2027

Ergebnis: Einstimmig, bei 10 Enthaltungen

Dezentrale Lüftungsanlagen für den Grundschulstandort Holzhausen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen

124. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Eisbergen“ in Eisbergen – Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

119. Änderung des Flächennutzungsplanes „Östliche Erweiterung GE Nammen“ – Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Im Findel" gem. § 13a BauGB - Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 93 "Gewerbegebiet Holtrup, südlich Oehrk" - Weiteres Vorgehen nach archäologischer Sondierung

Ergebnis: Einstimmig

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof" – Abweichung von den Festsetzungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

Ergebnis: Einstimmig

Neues Abrechnungsmodell des Gewässerentwicklungsprojektes Weser-Werre-Else

Ergebnis: Einstimmig

Absicht der Teileinziehung einer städtischen Fläche in Porta Westfalica Barkhausen, Flur 10, Flurstück 194

Ergebnis: Einstimmig

Beschaffung von Arbeitsgeräten zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners

Neues Veranstaltungsformat zur Würdigung des Ehrenamtes

Ergebnis: Vertagt in den Rat am 14.07.2026

Vergabe von Fördermitteln

Ergebnis: Einstimmig

Förderrichtlinie Nachwuchsentwicklung

Ergebnis: Einstimmig, bei 10 Enthaltungen

Umbesetzung von Ausschüssen

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Austausch über den aktuellen Zustand des Freibads Antrag der CDU-Fraktion

Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners Anfrage der WP-Fraktion

Wiederbesetzung der Stelle eines Technischen Rechnungsprüfers Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Wegesperrungen durch Poller

Konzept zur Steuerung der Wahlplakatierung im Stadtgebiet

Öffentliche Trinkbrunnen im Stadtgebiet

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.05.2026

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.05.2026

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Verleihung der Ehrenamtspreise 2025 und 2026

Ergebnis: Vertagt in den Rat am 14.07.2026

Beteiligung Großer Weserbogen GmbH: Kaufangebot des Kreises Minden-Lübbecke

Ergebnis: Einstimmig

Erwerb sowie Übernahme der nach dem EEG zustehenden Einspeisevergütung der Solargemeinschaft

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof" – Abweichungen zu den Festsetzungen im Durchführungsvertrag

Ergebnis: Einstimmig

Endausbau Erschließungsstraße „Im Ellerkamp“ - Sachstand Vergleichsangebot

Ergebnis: Einstimmig, bei 8 Enthaltungen

Bestellung eines Erbbaurechts an einer Teilfläche in der Gemarkung Lerbeck

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Vereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht und die Instandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges

Ergebnis: Einstimmig, bei 3 Enthaltungen

Abschluss einer Vereinbarung zur Anlegung sowie Nutzung von Stellplätzen im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG