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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 13. September 2022 um 16:03 Uhr Rathaus Barmen, Johannes-Rau-Platz 1, Wuppertal, Ratssaal

Tagesordnung (21)

1

2. Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

2

Haushaltsplan 2022

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

2.1

Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien zum Entwurf des Haushaltsplans 2022

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

2.2

Veränderungen im Entwurf des Stellenplanes 2022

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

2.3

1. Veränderungsnachweisung zum Haushhaltsplanentwurf 2022

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

3

Anträge zum Haushalt

3.1

Antrag auf Finanzierung einer hauptamtlichen Stelle für SCHLAU Wuppertal e.V.

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

3.2

Antrag auf Übernahme des Eigenanteils für die Förderung der spezialisierten Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Wuppertal

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

3.3

Antrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zur Finanzierung der Kindertagestätten im Jugendhilfeausschuss VO/0129/21

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

3.4

Haushaltsgesamtantrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (AGFW) für 2022/23

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

4

Weitere Haushaltsangelegenheiten

4.1

Zuschuss an die WSW im Entwurf des Haushaltsplanes 2022

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

4.2

Weiterführung der Infrastrukturabgabe ab dem Jahr 2023

Ergebnis: vertagen

4.3

Arbeitskreis-Rechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2023 und Auswirkungen auf den Haushalt 2023

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

4.4

Zuschuss für die Sanierung des Daches des Gebäudes Kleiner Werth 50 der Wuppertaler Tafel e.V.

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

4.5

Abgesetzt: Bundesgartenschau BUGA 2031 - Ressourcenplanung für das Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: abgesetzt

4.6

Ausrichtung der Bundesgartenschau (BUGA) 2031 – Abschluss des Durchführungsvertrages und des Gesellschaftsvertrages / Projektstruktur

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

4.7

Weitere Leitzinserhöhung der EZB vom 8. September 2022

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5

Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

5.1

Neubauvorhaben Klingelholl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

21

Berichte und Mitteilungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.09.2022

Details

Ende
17:01 Uhr

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