Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 13. Juli 2017 um 18:00 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus
Tagesordnung (99)
Eröffnung
Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Grevenbroich
Schriftliche Anträge
CDU
Personelle Umbesetzung für den LUA (Antrag Nr. 174/17)
Ergebnis: einstimmig
Personelle Umbesetzung für den Rat (Antrag Nr. 169/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Stellenwiederbesetzung aussetzen (Antrag Nr. 175/17)
Ergebnis: einstimmig
SPD
UWG/ABG
Beweissicherungsverfahren Straßenzustand in Barrenstein vor Umleitungsstrecke (Antrag Nr. 101/17)
Ergebnis: einstimmig
Verwendung der Abgaben der Landwirte für Feldwege (Antrag Nr. 103/17)
Ergebnis: einstimmig
FDP
Absolutes Halteverbot vor dem ehemaligen Gebäude der kath. Grundschule in Gustorf (Antrag Nr. 166/17
Ergebnis: einstimmig
Fußgängerüberweg (Gefahrenzeichen) "Auf dem Wiler" in Gustorf entfernen (Antrag Nr. 167/17)
Ergebnis: einstimmig
Helmut Kohl und Hans-Dietrich-Genscher Straße (Antrag Nr. 168/17)
Ergebnis: einstimmig
Verbreiterung L 69 und Erstellung eines Fahrradweges (Antrag Nr. 170/17)
Ergebnis: einstimmig
B 90/DIE GRÜNEN
Mein Grevenbroich
Alkoholverbot im Bahnhofsumfeld, Bahnhofsquartier und Stadtpark (Antrag Nr. 171/17)
Ergebnis: einstimmig
Prüfauftrag Parksituation IG Ost durch LKW (Antrag Nr. 172/17)
Ergebnis: einstimmig
Die offene Turnhalle - ein Freizeitangebot für Jugendliche (Antrag Nr. 173/17)
Ergebnis: einstimmig
Ausschuss für Zukunftsentwicklungen (Antrag Nr. 159/17)
Ergebnis: einstimmig
Erhöhung der Gewerbesteuer (Antrag Nr. 160/17)
Ergebnis: einstimmig
Mehreinnahmen durch städtischen Betriebsprüfer/in (Antrag Nr. 161/17)
Ergebnis: einstimmig
Interkommunale Zusammenarbeit Gewerbesteuerprüfer/in( Antrag Nr. 163/17)
Ergebnis: einstimmig
Die Linke/Piraten
FBG
Gemeinschaftsanträge
Kein externes Personal für die Leitung der AöR (Antrag Nr. 176/17)
Ergebnis: einstimmig
Schriftliche Anfragen
CDU
SPD
UWG/ABG
Fragen zur Sanierung der L142 Langwaden (Anfrage Nr. 102/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Frage zum Energiecontracting (Anfrage Nr. 104/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Ausführung von Aufträgen an die WGV bis zum 31.12.2017 (Anfrage Nr. 105/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Dienstbesprechungen des KiTa-Personals (Anfrage Nr. 100/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
FDP
B 90/DIE GRÜNEN
Mein Grevenbroich
Die Linke/Piraten
Interkommunale Zusammenarbeit (Anfrage Nr. 162/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Turnhallen (Anfrage Nr. 164/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Spielplatzbedarfsplanung (Anfrage Nr. 165/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
FBG
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Flüchtlings- und Integrationsangelegenheiten
Ausschussumbesetzung Nachbesetzung Aufsichtsratsmitglied SEG (91/2017)
Ergebnis: einstimmig
Wiederwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung JHA
Satzung der Stadt Grevenbroich über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege
Ergebnis: mehrheitlich bei
Kinder- und Jugendförderplan 2017-20
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung PlanungsA
1.Änd. W 51 - Aufstellung + Auslegung
Ergebnis: einstimmig
DIEK Neurath- Beschluss Rahmenplan
Ergebnis: einstimmig
Benennung Platz"'Hajo-Moll-Platz"
Ergebnis: einstimmig
1. Änd. W 46 städtebaul.Vertrag Langw. Straße
Ergebnis: mehrheitlich bei
Entscheidung LUA
Haushalt 2018
Reden der Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2018
Beantwortung Anträge
Änderung der Öffnungszeiten des Bürgerbüros durch interne Umstrukturierung (Antrag Nr. 16/17)
Ergebnis: einstimmig
Verzicht auf PVC-Böden (Antrag Nr. 35/17)
Ergebnis: einstimmig
Tombola (Antrag Nr. 74/17)
Ergebnis: mehrheitlich bei
Vermüllung mit Unrat inkl. Fäkalien in Kapellen (Antrag Nr. 72/17)
Ergebnis: einstimmig
Wahlwerbung in der Stadt Grevenbroich (77,78,79/2017)
Ergebnis: einstimmig
IG-Ost Gemarkung Barrenstein (3215), Flurstück 98 (Antrag Nr. 82/17)
Ergebnis: einstimmig
Grundbesitzabgabenbescheide online zustellen (Antrag Nr. 149/17)
Ergebnis: einstimmig
Zentralen Bürgerservice einführen (Antrag Nr. 152/17)
Ergebnis: einstimmig
Agile Formen der Arbeitsorganisation nutzen (Antrag Nr. 153/17)
Ergebnis: einstimmig
Implementierung eines strategischen Gebäudemanagements (Antrag Nr. 154/17)
Ergebnis: einstimmig
Verlängerung des Fischereischeins online ermöglichen (Antrag Nr. 156/17)
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung von Anträgen und Anfragen- hier: Sammelbeantwortung
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung Anfragen
GU 34 Bürgerinformation am 18.04.2017 (Anfrage Nr. 80/17)
Ergebnis: einstimmig
mündliche Anträge/Anfragen
Glascontainer Am Zehnthof (Anfrage Nr.177/17)
Bearbeitung von Anfragen Dez. II (Anfrage Nr. 178/17)
Aufstellung eines Pollers Feldweg Neukirchen (Anfrage Nr. 179/17)
Recyclingpapier(Anfrage Nr. 180/17)
Sachstand Immobilie Steinweg (Anfrage Nr. 181/17)
Bushaltestelle Ecke Deutsch-Ritter-Allee / Bergheimer Str. (Anfrage Nr. 182/17)
Kiosk am alten Finanzamt (Anfrage Nr. 183/17)
Zukunft altes Finanzamtgebäude (Anfrage Nr. 184/17)
Müllbehälter Marktplatz Wevelinghoven (Anfrage Nr. 185/17)
Nachfrage: Fahrradständer Bahnhof (Anfrage Nr. 186/17)
Ratsstube (Anfrage Nr. 187/17)
Verschmutzung Außenstelle Ordnungsamt (Anfrage Nr. 188/17)
Beantwortung Anfrage 120/17 (Anfrage Nr. 189/17)
Park-App (Anfrage Nr. 190/17)
Diskrepanz schriftlicher Einladungen / Ratsinformationssystem (Anfrage Nr. 191/17)
Nutzung Mängelmelder
Mitteilungen BM
Gremien
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- Ende
- 22:46 Uhr
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