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Bezirksvertretung Innenstadt-Nord

Donnerstag, 10. September 2026 um 16:01 Uhr Leopoldstraße 50-58, 44147 Dortmund, Dietrich-Keuning-Haus, Raum Agora

Tagesordnung (79)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
2

Einwohner*innenfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Berichterstattung

Nicht-öffentlich
2.1

Nachtrag: 10.09.2026 Parkplatzsituation nördliche Schützenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

Gestaltung von Stromkästen

Nicht-öffentlich
3

Berichterstattung

3

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

Nicht-öffentlich
3.1

Berichterstattung: Plakatkampagne "Stadtmarke Dortmund" - Vorgehen, Bewertung und Beteiligung der Stadtbezirke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1

Freibad Stockheide - hier: Anfrage der CDU-Fraktion

Nicht-öffentlich
4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4

Nachtrag: 10.09.2026 Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün

Nicht-öffentlich
4.1

Anregung zur Verbesserung des Freizeitangebots für Kinder im Bereich des Naturkundemuseums Dortmund

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4.1

Nachtrag: 10.09.2026 Hafenforum Speicherstraße

Nicht-öffentlich
4.2

Vorschläge für die Rückertstraße

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

4.3

Zustand der Osterlandwehr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Begrünung der Wielandstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Beschilderung zu den 3 Mehrgenerationen-Trainingsgeräten im Hoeschpark

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Wiederkehrende Belastungen durch Versammlungen am Kurt-Piehl-Platz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.7

Geschwindigkeitsbegrenzung Mallinckrodtstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

5.1

Verwaltungsvorlagen

5.1.1

Förderantrag - BVB Gründerkirche - My place, my story - hier: Aufhebung des Beschlusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1.2

Tag der Demokratie

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1.3

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Nord für das Jahr 2018 - hier: Aufhebung des Beschlusses "Neugestaltung U3 Bereich Außengelände"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1.4

Förderantrag Raum vor Ort (kefb An der Ruhr) - Straßenfest Missundestraße - hier: Mitteilung der Geschäftsführung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.1.5

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Nord für das Jahr 2022 - hier: Erlebniswelt am Fredenbaum 4FCIRCLE-Calisthenics-Station Allround Street-Work-Out-Parcours - abgesetzt

Ergebnis: nicht befasst

5.1.6

Nachtrag: 10.09.2026 Aussprache zu der vom OB-Büro gewünschten Entscheidung zum Haushalt der Bezirksvertretung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

5.2

Kultur- und Vereinsförderung

5.2.1

Förderantrag Kermit e.V. - Erinnerungsarbeit im Herbst 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2.2

Förderantrag DJK Normannia Dortmund 1919 - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2.3

Förderantrag Eva Dortmund e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2.4

Förderantrag Sozialwerkstatt e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2.5

Förderantrag Förderverein Diesterweg Grundschule e.V. - Nordmarktfest 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2.6

Förderantrag Freundeskreis Hoeschpark e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2.7

Förderantrag Freundeskreis Hoeschpark e.V. - Wiederherstellung des Trinkbrunnens mit Putto Stockheide

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

5.2.8

Förderantrag NaturFreunde Dortmund Nord e.V. - Betriebs- und Einrichtungskosten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2.9

Förderantrag Raum vor Ort (kefb An der Ruhr) - Weihnachtsmarkt im Missundehof

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2.10

Förderantrag Raum vor Ort (kefb An der Ruhr) - Workshops zum Thema Ordnung und Sauberkeit

Ergebnis: vertagt

5.2.11

Förderantrag Seniorenbeirat Innenstadt-Nord - mobile Schattenbank

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.3

Schul- und Bildungsfonds

5.3.1

Förderantrag Förderverein GS Kleine Kielstraße - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3.2

Förderantrag Förderverein Helmholtz-Gymnasium - Fotoausstellung "Youth of Ukraine"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3.3

Förderantrag Schulverein Gertrud-Bäumer-Realschule e.V. - Integration und Leseförderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Stadtteilkulturarbeit (Sparkassenkulturmittel)

6

Angelegenheiten des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters

6.1

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

7.1

Sitzungstermine der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord 2027

Ergebnis: beschlossen

8

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün

8.1

Kanalbaumaßnahmen 2027ff. der Stadtentwässerung Dortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Quartiersmanagement Nordstadt - Hier: Änderung Beschluss zu DS-Nr. 00464-25 vom 28.05.2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

10

Soziales, Arbeit und Gesundheit

11

Kinder, Jugend und Familie

12

Kultur, Sport und Freizeit

12.1

Nordbad: Betonsanierung - abgesetzt

Ergebnis: nicht befasst

12.2

Kostenerhöhung zur Reaktivierung der Sportanlage Schützenstraße als Ersatz für die Sportanlage Eberstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Schule

13.1

Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2026/27

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.3

Sachstandsbericht zum Übergangs- und Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe II zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.4

Umbenennung der Grundschule Am Blücherpark, städtisches Gemeinschaftsgrundschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Anträge

14.1

Erstellung eines Konzepts zur Bekämpfung illegaler Müllablagerungen - hier: aktueller Sachstand

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Anfragen

16

Mitteilungen

16.1

Erweiterung der Tempo-30-Zone auf der Schützenstraße - hier: Abschlussbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2

Einrichtung eines Zebrastreifens zwischen dem Nordausgang des Hbf und dem ZOB - hier: Abschlussbericht

Ergebnis: überweisen

16.3

Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund - hier: Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.4

Rattenbekämpfung - hier: Mitteilung der Geschäftsführung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:14 Uhr

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