Hauptausschuss
Mittwoch, 16. Juni 2021 um 16:03 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (103)
Übergeordnete Angelegenheiten
Bestellung der Schriftführung für den Hauptausschuss und den Rat der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Evidenzbasierte Coronabekämpfung
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion Evidenzbasierte Coronabekämpfung vom 25.05.2021
Sachstandsbericht zu Treppen, Brücken und Fußwegen in Wuppertal
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Die Linke zu Treppen, Brücken und Fußwegen in Wuppertal
Ausschreibung der Asbestsanierung Gebäude der ehem. Pädagogischen Hochschule
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Ausschreibung der Asbestsanierung Gebäude der ehemaligen Päd. Hochschule"
Sachstand Flächen Kindertagesstätten, Beschluss des Rates vom 01. März 2021
Antwort auf die Große Anfrage von SPD und FDP - Sachstand Flächen Kindertagesstätten
Personalsituation mit dem Fokus auf Menschen mit Migrationsgeschichte und Minderheiten in der Wuppertaler Stadtverwaltung
Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi - Personalsituation mit dem Fokus auf Menschen mit Migrationsgeschichte
Aktueller Stand zu Einbürgerungen in Wuppertal
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Aktueller Stand zu Einbürgerungen in Wuppertal
Situation am Stadion am Zoo am 29. Mai 2021
Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Bötte - Situation am Stadion am Zoo am 29. Mai 2021
Sachgrundlose Befristungen bei der Stadt Wuppertal und ihren Gesellschaften, Große
Sachgrundlose Befristungen bei der Stadt Wuppertal und ihren Gesellschaften - Antwort auf Anfrage der SPD-Fraktion
Untersuchung von Abwasser zur schnellen Entdeckung von Virenbelastung
Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion zur Untersuchung von Abwasser zur schnellen Entdeckung von Virenbelastung
Sequenzierung von Coronaviren bei bereits positiv Getesteten
Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion - Sequenzierung von Coronaviren bei bereits positiv getesteten
Faires Parken in Wuppertal
Faires Parken in Wuppertal - Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.05.2021
Wiederaufnahme des Normalbetriebs von Sportstätten
Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion - Wiederaufnahme des Normalbetriebs von Sportstätten
Meldung von Impfnebenwirkungen
Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion - Meldung von Impfnebenwirkungen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Antrag nach § 24 GO NRW - Umwandlung und Erweiterung von ungenutzten Spielflächen in Naturerlebnisräume
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag nach § 24 GO NRW - Motivation von Unternehmen zu einem Mobilitätskonzept
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag nach §24 GO NRW - Bauliche Trennung Radfahrstreifen Wall
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag nach § 24 GO NRW - Buslinie 614
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag nach § 24 GO NRW - Zusammenlegung der Fahrspuren Sonnborner Ufer/Siegfriedstraße
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag nach § 24 GO NRW - Anregungen zur Einrichtung einer Radspur und Anordnung von Tempo 30
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag nach § 24 GO NRW - Freigabe der Fußgängerzone(n) für den Radverkehr oder Kontrollen; „Duldung“ von Kfz
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag nach § 24 GO - Verbesserte Wirtschaftlichkeit der heutigen Buslinien 629 und 639
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Mehr Erzieher*innen für Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilnahme am Landeswettbewerb „Kommunale Gesamtkonzepte für kulturelle Bildung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss Rosensonntagszug
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Döppersberg Mauer und Fassade: schriftlicher Bericht zu jeder Ratssitzung
Ergebnis: zurückgezogen
Kultursilvester 2021: Spektakulär, sicher, umweltfreundlich
Ergebnis: vertagt auf Rat
Gewerbeflächen - Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 02.06.2021 - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: vertagt auf Rat
Ökobilanz Hängeseilbrücke zwischen Nützenberg und Königshöhe
Ergebnis: abgelehnt
Resolution Osterholz
Ergebnis: vertagt auf Rat
Osterholz - Dialog-Prozess
Ergebnis: vertagt auf Rat
Sachstandsbericht zum gendergerechten Haushalt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auswirkungen der Pandemie reduzieren
Ergebnis: zurückgezogen
Wirtschaftskompetenz stärken
Ergebnis: abgelehnt
Pandemievorbeugung an Schulen und Kitas
Ergebnis: geändert beschlossen
Unterstützung in Zeiten der Pandemie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsführung im Bereich Laurentiusplatz
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/0952/21 „Verkehrsführung im Bereich Laurentiusplatz“
Ergebnis: geändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Änderung der Satzung des ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgeltordnung Museum Industriekultur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Finanzieller Mehrbedarf im Zusammenhang mit dem Aufbau eines zweiten Rechenzentrums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners an Bäumen in Grünanlagen und an Straßenbäumen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2022/2023 - Terminplan
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Umgang mit Mehrkosten bei Investitionsvorhaben
Ergebnis: vertagt auf Rat
Kostensteigerungen bei Investitionsvorhaben
Ergebnis: vertagt auf Rat
Änderungsantrag zu VO/0748/21 „Umgang mit Mehrkosten bei Investitionsvorhaben“
Ergebnis: vertagt auf Rat
Vergabe von Planungsleistungen für das Vorhaben "4 Fields" am Schul-/Sportzentrum Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehrkosten im Bereich der Lernmittelfreiheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2020 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Wuppertal und der von der Heydt-Museum gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Planfeststellungsbeschluss für die Erweiterung der Halde Oetelshofen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Bebauungsplan 693 - Leibusch/ Thielestraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1231 - Friedenshort -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
106. Flächennutzungsplanänderung - Friedenshort
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1236V -Wohnpark Barmenia-Allee - - Änderung des Durchführungsvertrages -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Neubau der Grundschule Hainstr. als Offene Ganztagsgrundschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines Ersatzneubaues für die Turnhalle Hardenberg, Hardenbergstr. 25 in Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung des städtischen Freibades Mählersbeck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2022/Katalogentwurf 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung der Vertragslaufzeit für die Durchführung der Weihnachtsmärkte in Elberfeld, Barmen und auf dem Laurentiusplatz bis zum Jahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Ronsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Oberbarmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Vohwinkel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Uellendahl-Katernberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Langerfeld-Beyenburg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Elberfeld-West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Cronenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht zum Antrag "Schaffung von Wohnraum durch Innenverdichtung" (VO/0285/21)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Änderung/ Anpassung Grundsatzbeschluss „Bundesförderprojekt Museum für Industriekultur Wuppertal“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sozialer Zusammenhalt (Soziale Stadt) Oberbarmen/ Wichlinghausen: Förderprojekt ‚Umfeldgestaltung Berliner Platz und Schöneberger Ufer‘ und andere Maßnahmen im Bereich des Berliner Platzes
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Bildung eines Bewerbungsbeirates für die mögliche Bewerbung der Stadt Wuppertal um die Ausrichtung der Bundesgartenschau 2031
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 15. Mai 2022 für die Landtagswahlkreise
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung der Steuerungsgruppe für das Projekt zur Entwicklung einer individuellen Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.06.2021
Gremien
Details
- Ende
- 17:08 Uhr
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