Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 02. Juni 2003 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen Sitzungssaal
Tagesordnung (73)
Übergeordnete Angelegenheiten
Wahl eines Generalmusikdirektors
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde
Umsetzung des Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Einrichtung eines CityService mit Sozialhilfeempfängern in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Städt. Fahrzeugbeschaffung "Kein Diesel ohne Filter" / Erdgasbetriebene Kfz
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Neue Fraktionsanträge
Umsetzung des Grundschulentwicklungsplans der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rücktrittsforderung
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Altersvorsorge für städt. Arbeitnehmer
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Gedenktafel zur Bücherverbrennung 1933
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fuhlrott-Museum
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Einrichtung von Taubenhäusern
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Abgesetzt.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Modernisierung der Gewerbesteuer
Ergebnis: geändert beschlossen
Gewerbesteuer abschaffen
Ergebnis: geändert beschlossen
Nachhaltiges Stadtmarketing
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Abgesetzt
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Zukünftige Nutzung des Areals GOH-Kaserne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vorberaten wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den R
Abgesetzt.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Abgesetzt.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Abgesetzt.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Abgesetzt.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Externes juristisches Gutachten zum rechtlichen Status der Arkadengänge am Rathaus Barmen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Soziale Stadtteilentwicklung - Stadtteilbüros
Ergebnis: abgelehnt
"Verbesserung der Bürgerbeteiligung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Abgesetzt.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Maßnahmen zur Reduzierung der Vermehrung von Taube
Ergebnis: ungeändert beschlossen
N.N. Behandlung erfolgt unter TOP 5.1.1
Erledigt durch Beschluss des Rates am 17.02.2003 zu Drucksache VO/1057/03
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Europäische Woche der Mobilität
Ergebnis: geändert beschlossen
Ortsrecht
Verwaltungsgebührensatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gründung des "Bergisches Land Tourismusmarketing e.V."
Ergebnis: geändert beschlossen
Denkmalbereichsatzung für das Zoo-Viertel in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss Kinder- und Jugendwohngruppen 2002
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligung an der DSM Deutsche Städte-Medien GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu TOP 7.2 VO/1436/03; Arbeitsplätze bei der DSM
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligungsbericht der Stadt Wuppertal für das Jahr 2000
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplan der Wuppertaler Bühnen GmbH für das Geschäftsjahr 2003/2004
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zur Drs. VO/1602/03
Ergebnis: abgelehnt
Planverfahren
Bebauungsplan Nr. 444 - 2.Änderung
Ergebnis: abgelehnt
27. Änderung des Gebietsentwicklungsplanes 99 (Kalkabbau Dornap)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Bebauungsplanes 300 - Berghauser Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung von Beschlüssen zu Bauleitplanverfahren
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufhebung Fluchtlinienplan Nr. 803 - südlicher Abschnitt Görresweg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 469
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 316 - Im Rehsiepen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 1000 - Widukindstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Errichtung einer viergruppigen Tageseinrichtung für Kinder in der Ferdinand-Lassalle-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierungsbedarf Gebäude Kolpingstr. 8; Zukunft der Zentralbibliothek
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Aufhebung des Ratsbeschlusses "Mindestlöhne im Baugewerbe" vom 01.07.1996
Ergebnis: geändert beschlossen
Entgelt für das Mittagessen im Schuljahr 2003/2004 an den städtischen Ganztagsschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an einer Gemeinschaftsgrundschule
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2004 und des Wahlauss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden des Finanzausschusses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Mitarbeiterin der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Beteiligungssteuerung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Seniorenbeirat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Zusätzliche Ladenöffnungszeiten
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung gefasst
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.06.2003
Gremien
Details
- Ende
- 19:15 Uhr
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