Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 28. Juni 2011 um 00:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (88)
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5.1
Kommunalpolitischer Handlungsspielraum im Rahmen von Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Ansiedlung auswärtiger Unternehmen in Osnabrück
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- 5.3
- 5.4
- 5.5
- 5.6
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5.7
Unterstützung von Menschen mit Migrationshintergrund bei der Existenzgründung
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- 5.8
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5.9
Finanzierung öffentliche Bildungsinfrastruktur
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- 5.10
- 5.11
- 5.12
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6.1
Gleichstellung von Frauen und Männern auf kommunaler Ebene
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.2
- 6.3
- 6.4
- 6.5
- 6.6
- 6.7
- 6.8
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6.9
Dichtigkeitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen in Osnabrück
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6.10
Beschränkung der örtlichen Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen auf das gesetzlich notwendige Maß
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- 6.11
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6.12
Ratsresolution gegen die Kürzungen der Bundesregierung bei Programmen der Jugendsozialarbeit
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6.13
Von Hartz IV zur Ausbildung - Existenz absichern
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6.14
Resolution: 2012 Städtebauförderung erhöhen
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6.16
Gewaltdeeskalierendes Programm am Rosenplatz
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6.17
Resolution des Rates der Stadt Osnabrück zum Haltepunkt Rosenplatz
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6.18
Resolution des Rates zur Karmann-Sammlung -Eilbedürftiger Antrag gem. der GO
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7.1
Verleihung der Bürgermedaille 2011
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- 7.2
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7.3
Verleihung des Ehrenringes des Rates der Stadt Osnabrück
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7.4
Zuschussvertrag Piesberger Gesellschaftshaus
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- 7.5
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7.6
Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförde-rungsbedingungen für die in der Stadt Osnabrück zugelassenen Taxen vom 07.11.2000
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7.7
Gründung der "Volkshochschule der Stadt Osnabrück GmbH" und Einbringung in die Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (OBG)
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7.7
Gründung der "Volkshochschule der Stadt Osnabrück GmbH" und Einbringung in die Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (OBG) - Änderungsantrag -
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7.8.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen durch die Freiwilligen-Agentur zur Durchführung des 3. Osnabrücker Freiwilligentag am 17.9.2011
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7.8.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbe-reich Kultur
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- 7.10
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7.11
Abschluss der Zielvereinbarung und der Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung der Städt. Bühnen Osnabrück gGmbh zwischen dem Land Niedersachsen, der Stadt Osnabrück und der Städt. Bühnen Osnabrück gGmbH (Zuschussvertrag Theater)
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8.1
Änderung der Satzung über die Gemeinsame Leitstelle
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11.1
Bebauungsplan Nr. 250 - Ortskern Atter - 16. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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11.2
Fördergebiet "Konversionsstandort Westerberg" Maßnahmen- und Kostenplanung
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11.3
Sanierungsgebiet "Quartier Lotter Straße/Ernst-Sievers-Straße" Maßnahmen- und Kostenplanung
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11.4
Neuausweisung von Naturdenkmälern
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11.5
38. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Östlich Am Mühlenholz -
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11.6
Bebauungsplan Nr. 558 - Östlich Am Mühlenholz -
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11.7
Änderung der Landschaftsschutzgebietsgrenzen an der Edinghäuser Straße in Osnabrück
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11.8
Städebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan 365´- Edinghäuser Straße / Gutenbergstraße - 6. Änderung
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11.9
57. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Edinghäuser Straße/Gutenbergstraße -
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11.10
Bebauungsplan Nr. 365 - Edinghäuser Straße/Gutenbergstraße - 6. Änderung
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11.10
Bebauungsplan Nr. 365 - Edinghäuser Straße/Gutenbergstraße - 6. Änderung
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11.11
Bebauungsplan Nr. 32 - Grünverbindung Rißmüllerplatz-Westerberg - (Aufhebung)
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11.12
58. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Hochschulcampus Westerberg -
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11.13
Bebauungsplan Nr. 573 - Hochschulcampus Westerberg -
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11.14
62. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Scharnhorstkaserne -
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11.15
Bebauungsplan Nr. 89 - Ölweg, nördlicher Teil - 12. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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11.16
Bebauungsplan Nr. 115 - Haselaischaftsweg - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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11.17
Bebauungsplan Nr. 286 - Kath. Kirche Hellern - 14. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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11.18
Bebauungsplan Nr. 572 - Sedanstraße / Menkestraße - (beschleunigtes Verfahren)
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11.19
Bebauungsplan Nr. 577 - Lotter Straße / Ernst-Sievers-Straße -
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11.20
Bebauungsplan Nr. 590 - Westlich Eichendorffweg - (beschleunigtes Verfahren)
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11.21
48. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Netter Heide -
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11.22
Satzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung
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11.23
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln für die Zahlung eines Ablösebetrages an die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
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11.24
Bebauungsplan Nr. 51 - Gebiet südlich Lotter Kirchweg und westlich Voßkamp - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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- 13.1
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13.2
6. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung
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13.3
7. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung
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14.1
Erfolgs- und Vermögensplan der Volkhochschule für das Wirtschaftsjahr 2011/2012
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- 16.1
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16.2
Förderung der Kindertagesstätten der Elterninitiativen und finanzschwachen Träger
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16.3
Investitionskostenzuschuss für die Krippenerweiterung der Kindertagesstätte St. Johann
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16.4
Investitionskostenzuschuss an die Thomas-Kirchengemeinde für die Inneneinrichtung der zweigruppigen Kindertagesstätte Am Limberg
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16.5
Inneneinrichtung/Ausstattung und Außenanlagen für die städt. Kindertagesstätte Schölerberg im Rahmen der Erweiterung und Sanierung
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16.6
Investitionskostenzuschuss für die Horterweiterung der Ev. Familien-Bildungsstätte am Standort der Grundschule Haste
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16.7
Verstärkte Werbung für ein freiwilliges Engagement junger Menschen
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16.7
Verstärkte Werbung für ein freiwilliges Engagement junger Menschen(neue Fassung!)
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- 17.1
- 17.2
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19.1
Grundschulentwicklungsplanung für die Stadt Osnabrück
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- 19.2
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19.3
Namensgebung der Grundschule Voxtrup
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20.1
Satzung über die Benutzung und die Gebühren der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
- 20.2
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22.1
Evaluation der "Gemeinsamen Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder (§ 19 SGB VIII)", der "Hilfen zur Erziehung (§§ 27 - 35 SGB VIII)", der "Ein-gliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche (§ 35 a SGB VIII)", der "Hilfen für junge Volljährige (§ 41 SGB VIII)" sowie der "Inob-hutn
beschlossenungeändert beschlossen
- 60
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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