Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.09.2017

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 25.09.2017

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bebauungsplan Nr. 78 "Glockenbrink" - Neuaufstellung einer Veränderungssperre

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 3 Gegenstimmen

Finanzierung und Zeitenplan der Schulinvestitions- und Schulsanierungsmaßnahmen

Ergebnis: Mehrheitlich mit 23 Stimmen dafür bei 15 Gegenstimmen

Grundsatzentscheidung zum Ausbau eines Grundschulstandortes in Lerbeck für den Hauptstandort Neesen des Grundschulverbundes Neesen-Kleinenbremen

Ergebnis: Mehrheitlich mit 32 Stimmen dafür bei 1 Gegenstimme und 5 Enthaltungen

Grundsatzentscheidung zum Ausbau des Grundschulstandortes Holzhausen

Ergebnis: Mehrheitlich mit 24 Stimmen dafür bei 14 Gegenstimmen

Grundsatzentscheidung für den Grundschulverbund Eisbergen – Veltheim 1.) Ausbau des Hauptstandortes Eisbergen 2.) Auflösung des Teilstandortes Veltheim

Ergebnis: Mehrheitlich mit 22 Stimmen dafür bei 11 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Grundsatzentscheidung zum Ausbau der Grundschule Barkhausen

Ergebnis: Mehrheitlich mit 24 Stimmen dafür bei 10 Gegenstimmen

Grundsatzentscheidung zum Ausbau der Grundschule Hausberge

Ergebnis: Mehrheitlich mit 26 Stimmen dafür bei 7 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen

Vereinigung der Stadtsparkasse Bad Oeynhausen und der Stadtsparkasse Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich mit 26 Stimmen dafür bei 11 Gegenstimmen

Wahl der Mitglieder der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes der Städte Bad Oeynhausen und Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Antrag der SPD-Fraktion auf Umstellung der Weihnachtsbeleuchtung auf LED-Technik

Rücknahme der Geschwindigkeit Eisberger Straße

Buswartehäuser

Quartiersmanager

Trassenerweiterung

Ersatz für Nestschaukel in Barkhausen

Jugi 71

Mängelliste Ehrenmale

Denkmalschutz

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.09.2017

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.09.2017

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Parkraumbewirtschaftungskonzept

Nachveranlagung Grundsteuer B

Abgebranntes Haus an der B 482

Bekanntgaben

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Hausberge

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG