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Rat

Mittwoch, 03. März 2010 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (42)

1

Niederschrift

Ergebnis: An den Rat verwiesen

2

Niederschrift

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Wahl einer/eines Beigeordneten

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

Erweiterung der Regelaufnahmekapazität an der Gesamtschule Espenstraße

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

5

3. Nachtrag zur Wahlordnung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

Wahl von 8 Ratsmitgliedern

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

Kunststiftung im Museum Abteiberg

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8

Gesamtschule Neuwerk

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

9

Stand der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Gutachten Rödl & Partner

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Fraktionsfinanzen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

11

Niersverband

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Städtetag NW

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Entwurf der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Bereitstellung von Haushaltsmitteln und Zustimmung zur Inangriffnahme

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2009

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung

Ergebnis: Kenntnisnahme

17

Vertretung der Stadt im Beirat der MGMG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Jahresbericht 2008 der Niederrheinische Versorgung und Verkehr AG

Ergebnis: Kenntnisnahme

19

Dichtheitssatzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Ordnungsbehördliche Verordnung Offenhalten am 25. April 2010

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

21

Ordnungsbehördliche VO Offenhalten Verkaufsstellen 2. Mai 2010

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

22

Erste Änderungsverordnung Dauerverordnung Offenhalten Verkaufsstellen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

23

Vierte Änderungsverordnung zur Straßen- und Anlagenverordnung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

24

Internationale Kampagne "Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe"

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

25

Sechzehnter Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

26

Leistungsvereinbarung Cafe Pflaster MG

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

27

Verlängerung des Vertrages AWO und SKM

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

28

Leistungsvereinbarung mit der Evangelischen Jugend- und Familienhilfe gGmbH

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

29

Abenteuerspielplatz Oststraße

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

30

185. Änderung des Flächennutzungsplanes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

31

Bebauungsplan Nr. 685/III

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

32

187. Änderung des Flächennutzungsplanes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

33

Denkmalgerechte Sanierung des Hauptbahnhofs

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

34

Flughafen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

35

Übertragung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

36

Benutzungsgebühren

Ergebnis: An den Fachausschuss verwiesen

37

Hockeystadion

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

38

Neuorganisation SGB II

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

39

Neubesetzung der Ausschüsse

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

40

Abrechnung Erschließung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

41

Aufgabenzuweisung des Landes NRW

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

42

Anfragen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Gremien

Details

Ende
19:30 Uhr

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