Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 20. Juni 2024 um 18:36 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (57)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Bekanntmachung über- und außerplanmäßiger Mittelbereitstellung im Jahr 2024 für den Jahresabschluss 2023
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bekanntmachung über- und außerplanmäßiger Mittelbereitstellung in den Monaten Januar bis Mai 2024
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beratungspunkte Ausschüsse
Entscheidung über Beratungspunkte aus dem Schulausschuss
Anpassung der Satzung der Stadt Grevenbroich über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an Ganztags- und Betreuungsangeboten in der Sekundarstufe I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
G 239 "Herkenbuscher Weg/Erftwerkstraße“ - Aufstellung § 13a
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus dem Ausschuss für Strukturwandel, Arbeit, Digitalisierung und Innovation
Internationale Gartenausstellung (IGA) 2037 - Haushalt - Beschlussvorlage für den Rat
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Projektskizzeneinreichung zum Energiepfad 2.0
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Grevenbroich zum 31.12.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus dem Betriebsausschuss Abwasseranlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus dem Jugendhilfeausschuss
Rahmenvereinbarung zwischen dem Träger Alte Feuerwache Grevenbroich e.V. und der Stadt Grevenbroich. (Ergebnis der Mediation)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Freiwillige Aufwandsentschädigung bei Betreuungsausfällen in Kindertageseinrichtungen - Antrag FDP vom 24.01.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Leerstandsmanagement und Immobilienplattform (Antrag Nr.:05/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Flutlichtscheinwerfer auf dem Aschenplatz in der Südstadt (Anfrage Nr.:17/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Landesweit einheitliche Bezahlkarte für Geflüchtete erforderlich (Antrag Nr.: 34/2024), hier: Antwortschreiben Herr Ministerpräsident Wüst
Ergebnis: Kenntnisnahme
Antrag Mein Grevenbroich Mülltonnen vom 12.01.2024
Ergebnis: vertagt
Schriftliche Anträge
Anträge der SPD-Fraktion
Alternativen zur Deponie im Windpark prüfen (Antrag Nr.:69/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der CDU-Fraktion
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Informationsveranstaltung zur Bauschuttdeponie Königshovener Höhe (Antrag Nr.:70/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der FDP-Fraktion
Sachstand zur Einführung einer landesweit einheitlichen Bezahlkarte für Flüchtlinge - Haben sich Ministerpräsident Wüst oder die Landtagsabgeordnete Troles und Rock zurückgemeldet?
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Baustellenabfälle Ecke vom Rath-Straße/von Droste-Straße (Antrag Nr.:62/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Friedhof Elsen (Antrag Nr.:63/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neugestaltung Straßenbegleitgrün im ISEK-Maßnahmenraum Innenstadt (Antrag Nr.:65/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Spielplatz Grönland, Matthias-Esser-Straße (Antrag Nr.:64/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung eines Quartiersbüros "Integration" im Bahnhofsviertel (Antrag Nr.:66/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der UWG-Fraktion
Gemeinschaftsanträge
Schaffung eines Autohofes im Industriegebiet Ost (Antrag Nr.:68/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schriftliche Anfragen
Anfragen der SPD-Fraktion
Anfragen der CDU-Fraktion
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anfragen der FDP-Fraktion
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Anfrage Starkregenereignisse (Anfrage Nr.:67/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfragen der UWG-Fraktion
Anfragen von Einzelratsmitgliedern
Anfrage zu Windrädern im Stadtgebiet Grevenbroich (Anfrage Nr.:57/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zur Jugendgewalt an Schulen im Stadtgebiet Grevenbroich im Jahr 2023 (Anfrage Nr.:58/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zum Bürokratieabbau bei Unternehmen (Anfrage Nr.:59/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zur Unterbringung von geflüchteten Frauen mit Kindern (Anfrage Nr.:60/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mitteilungen des Bürgermeisters
Gesetzentwurf zur Einführung differenzierter Hebesätze bei der Grundsteuer, hier: Schreiben der
Ergebnis: Kenntnisnahme
Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
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