Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 09. Dezember 2020 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (44)
Bestellung einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers
Wahl von zwei stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gemäß § 57 Abs. 3 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
Vorprüfung und Beschluss der Gültigkeit a) der Wahl der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters der Stadt Kleve am 13.09.2020/ 27.09.2020 b) der Wahl der Vertretung der Stadt Kleve am 13.09.2020 c) der Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Kleve zu wählenden Mitglieder am 13.09.2020
Haushaltssatzung und Stellenplan der Stadt Kleve sowie Wirtschaftspläne der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR und des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Jahr 2021
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung "Märkte" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2021
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2021
Abfallbeseitigung Gebührenbedarfsberechnung (Personen- und Gefäßgebühr) 2021
Stadtentwässerung (Kanal und Klärwerk) a) Gebührenbedarfsberechnung 2021 b) Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 01. August 2011 zur Entwässe- rungssatzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR vom 01. August 2011
Straßenreinigung a) Gebührenbedarfsberechnung 2021 b) Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Kleve vom 15. Dezember 2011
Sanierung des Tribünengebäudes sowie Umbau der Aschebahn zu einer Tartanbahn am Sportzentrum Bresserberg
Verlustübernahme der Stadt Kleve als des Gesellschafter der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH (WKK GmbH)
Controllingbericht des Fachbereichs Recht, Vergaben, Personenstandswesen für das 3. Quartal 2020
Aufstellung der neuen Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kleve
Aufstellung der neuen Satzung der Stadt Kleve über Aufwandsentschädigung für den Leiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kleve sowie seiner Stellvertreter
Neufassung der Satzung der Stadt Kleve über den Verdienstausfall beruflich selbstständiger ehrenamtlicher Angehöriger der Feuerwehr der Stadt Kleve
Förderung des Sports; Sanierung der Umkleideräume des 1.FC Kleve, Welbershöhe Antrag vom 03.05.2020
Förderung des Sports Antrag des SSV 1953 Reichswalde auf eine Beihilfe zur Sportplatzinstandhaltung sowie Gewährung des förderunschädlichen Maßnahmenbeginns
Förderung des Sports Antrag des VfL Merkur e.V. auf Gewährung einer Beihilfe zur Sanierung des Turnhallendaches
Förderung des Sports Antrag der Klever Segelgemeinschaft e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von Sportgeräten
Förderung des Sports Antrag des Clever Ruder Clubs e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von Sportgeräten
Förderung des Sports Antrag des BV DJK Kellen e.V. auf eine Beihilfe zur Sportplatzinstandhaltung
Förderung des Sports Antrag der Sportvereinigung 07 e.V. Griethausen auf eine Beihilfe zur Sportplatzinstandsetzung
Änderung der Satzung über die Errichtung und Benutzung von Übergangsheimen
Prüfung von Alternativen für Feuerwerke bei Veranstaltungen
Bebauungsplan Nr. 1-084-6 für den Bereich Gruftgasse / Arntzstraße hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan 1-329-0 für den Bereich Königsallee / Friedhof Merowinger Straße hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 3-320-0 für den Bereich Brodhof / Keekener Straße / Schürkamp im Ortsteil Rindern hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 4-338-0 für den Bereich Annabergstraße / Treppkesweg / Kuhstraße im Ortsteil Materborn hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 4-076-1 für den Bereich Grüner Ring / Annabergstraße und Bebauungsplan Nr. 4-076-5 für den Bereich Marienschule / Königsallee im Ortsteil Materborn hier: Aufhebungsbeschluss
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 4-171-0 für den Bereich Eichenstraße/ Forsthaus im Ortsteil Materborn hier: Einleitung und Beschluss der Offenlage
Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 1-332-0 für den Bereich Flutstraße/ Sommerdeich hier: Satzungsbeschluss
Vorstellung von Einzelvorhaben im Bau- und Planungsausschuss und im Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung (Kriterien für die Auswahl von Vorhaben)
Benennung eines Platzes in Kleve nach dem Großen Kurfürsten Friedrich Wilhelm von Brandenburg (Anregung des Probus Club Kleve und des Dante Alighieri Kleve e.V.) - aus Ausschuss für Bürgeranträge am 12.08.2020
Einrichtung einer öffentlichen, behindertengerechten Toilette am Bahnhof (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 12.11.2020)
Einrichtung eines Gestaltungsbeirates (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 22.10.2020)
Einrichtung einer Stabsstelle für Digitalisierung/ strategische Organisationsentwicklung (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 21.11.2020)
Einrichtung eines Livestreams der öffentlichen Rats- und Ausschusssitzungen (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 21.10.2020)
Mitteilungen
Anfragen
Anträge der Fraktionen, Ratsmitglieder und Dritter zum städtischen Haushaltsentwurf 2021
Stellenplanentwurf für das Jahr 2021
Bebauungsplan 3-320-0 für den Bereich Brodhof / Keekener Straße / Schürkamp im Ortsteil Rindern hier: Satzungsbeschluss
Bauantrag Neubau KAG
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.12.2020
Gremien
Details
- Ende
- 19:17 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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