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Rat der Stadt Neuss

Freitag, 16. März 2018 um 16:00 Uhr E.260

Tagesordnung (41)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

4

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Kölner Straße: Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen "Sporthafen"

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

6

Knotenpunkt Dreikönigenstraße/Jülicher Straße/Schorlemerstraße: barrierefreier Umbau

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

7

Verkehrliche Erschließung BPL 485 - Holzheim, Kreitzer Straße (1. Bauabschnitt)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Geschäftsordnung Integrationsrat

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

9

Gründung der Arbeitsgruppe „Zuständigkeitsordnung und Bürgerbeteiligung“

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

10. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

11

Bebauungsplan Nr. 460 - Norf, Nievenheimer Straße -

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12

Übertragung der Herbert-Karrenberg-Schule an den Rhein-Kreis Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

Finanzierung der OGS-Plätze im Schuljahr 2018/19

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

14

OGS - weitere Entwicklung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

15

Zweckgebundener Zuschuss für die neuss-agenda-21 e.V. für das Jahr 2018

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

16

Zweckgebundener Zuschuss für die Neusser-Eine-Welt-Initiative e.V. (NEWI) für die Eine-Welt-Arbeit

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

17

Fortführung der vertraglichen Leistungen für das Diakonische Werk der Ev. Kirchengemein-den Neuss e.

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

18

Jugendhilfeplanung "Spielraumplanung": Kinderspielplatzprogramm 2018/2019

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

19

Jugendhilfeplanung „Spielraumplanung“: Spielraumleitplanung für die Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

20

Jugendhilfeplanung "Kindertagesbetreuung", hier: Ausbauplanung 2018ff.

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

21

Antrag des BZA Rosellen betr. Sanierung Tennenplatz

Ergebnis: abgesetzt

22

Nachrüstung vorhandener Bushaltestellen mit taktilen Elementen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

23

Raiffeisenstraße: Gehwegergänzungen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

24

Antrag der Fraktion UWG/BIG betr. Einsatzverbot von glyphosathaltigen Herbiziden auf städtischen

Ergebnis: verwiesen

25

Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Antrag: „Entwicklung einer Nachhaltigkeits

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

26

Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. E-Mobilität fördern - Ladeinf

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

27

Antrag der Fraktionen von SPD und FDP betr. Aufbau einer flächendeckenden Ladeinfrastruktur für Elek

Ergebnis: verwiesen

28

Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Anbindung des Südparks an den ÖPNV verbe

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

29

Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Fahrradstellflächen in der Innenstadt

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

30

Antrag der SPD-Fraktion betr. Wohngemeinschaften fördern für mehr bezahlbaren Wohnraum in Neuss

Ergebnis: verwiesen

31

Antrag der SPD-Fraktion betr. 100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland – Gleichberechtigung in Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

32

Antrag der Fraktion UWG/BIG betr. Anträge zum Förderprogramm 2019 für Altlasten sowie weitere Maßnah

Ergebnis: verwiesen

33

Antrag der Fraktion von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Bestellung eines Gutachters zur Unternehmen

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

34

Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen betr. Sofortige Planung der Feuerwache Süd –

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

35

Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Beschluss des Rates zur dauerhaften Einric

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

36

Antrag der Fraktion Die Linke betr. Überprüfung nicht realisierter Bebauungspläne

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

36.1

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Staatsanwaltschaftliche Ermi

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

37

Anfrage von Herrn Janßen betr. Umsetzung von § 16 Anwendungsgesetz NRW Glücksspielstaatsvertrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

38

Anfrage von Herrn STV Kranefuss betr. Zusammenlegung von Verwaltungsarbeiten im RK Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

38.1

Anfrage von Herrn Stadtverordneten Dr. Geerlings betr. Beabsichtigte Darlehensgewährung an die Stadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

39

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
21:54 Uhr

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