Rat der Stadt Neuss
Freitag, 16. März 2018 um 16:00 Uhr E.260
Tagesordnung (41)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kölner Straße: Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen "Sporthafen"
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Knotenpunkt Dreikönigenstraße/Jülicher Straße/Schorlemerstraße: barrierefreier Umbau
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Verkehrliche Erschließung BPL 485 - Holzheim, Kreitzer Straße (1. Bauabschnitt)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Geschäftsordnung Integrationsrat
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Gründung der Arbeitsgruppe „Zuständigkeitsordnung und Bürgerbeteiligung“
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
10. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 460 - Norf, Nievenheimer Straße -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Übertragung der Herbert-Karrenberg-Schule an den Rhein-Kreis Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Finanzierung der OGS-Plätze im Schuljahr 2018/19
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
OGS - weitere Entwicklung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Zweckgebundener Zuschuss für die neuss-agenda-21 e.V. für das Jahr 2018
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Zweckgebundener Zuschuss für die Neusser-Eine-Welt-Initiative e.V. (NEWI) für die Eine-Welt-Arbeit
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Fortführung der vertraglichen Leistungen für das Diakonische Werk der Ev. Kirchengemein-den Neuss e.
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Jugendhilfeplanung "Spielraumplanung": Kinderspielplatzprogramm 2018/2019
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Jugendhilfeplanung „Spielraumplanung“: Spielraumleitplanung für die Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Jugendhilfeplanung "Kindertagesbetreuung", hier: Ausbauplanung 2018ff.
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag des BZA Rosellen betr. Sanierung Tennenplatz
Ergebnis: abgesetzt
Nachrüstung vorhandener Bushaltestellen mit taktilen Elementen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Raiffeisenstraße: Gehwegergänzungen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktion UWG/BIG betr. Einsatzverbot von glyphosathaltigen Herbiziden auf städtischen
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Antrag: „Entwicklung einer Nachhaltigkeits
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. E-Mobilität fördern - Ladeinf
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen von SPD und FDP betr. Aufbau einer flächendeckenden Ladeinfrastruktur für Elek
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Anbindung des Südparks an den ÖPNV verbe
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Fahrradstellflächen in der Innenstadt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der SPD-Fraktion betr. Wohngemeinschaften fördern für mehr bezahlbaren Wohnraum in Neuss
Ergebnis: verwiesen
Antrag der SPD-Fraktion betr. 100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland – Gleichberechtigung in Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Fraktion UWG/BIG betr. Anträge zum Förderprogramm 2019 für Altlasten sowie weitere Maßnah
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktion von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Bestellung eines Gutachters zur Unternehmen
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen betr. Sofortige Planung der Feuerwache Süd –
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Beschluss des Rates zur dauerhaften Einric
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Fraktion Die Linke betr. Überprüfung nicht realisierter Bebauungspläne
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Staatsanwaltschaftliche Ermi
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Janßen betr. Umsetzung von § 16 Anwendungsgesetz NRW Glücksspielstaatsvertrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn STV Kranefuss betr. Zusammenlegung von Verwaltungsarbeiten im RK Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stadtverordneten Dr. Geerlings betr. Beabsichtigte Darlehensgewährung an die Stadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 21:54 Uhr
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