Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2011

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2011

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Beitrags- und Gebührenkalkulation Abwasser 2012 einschl. 3. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Entsorgungssatzung 2011

Ergebnis: Ohne Abstimmung

16. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung

Ergebnis: 10 Stimmen dafür , 0 dagegen , 4 Enthaltungen

4. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Entgeltordnung für die Einleitung in Straßenentwässerungsanlagen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 3 Gegenstimmen () und 1 Enthaltungen ()

Prüfung des Jahresabschlusses des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.11.2011

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.11.2011

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Bericht der Betriebsleitung

Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 29 "Bruchmühlenweg" in Porta Westfalica-Holzhausen

Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen

Sachstandsbericht Luftbildauswertung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Information über Vergaben

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Öffentliche Sitzung

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG