Hauptausschuss
Donnerstag, 07. November 2024 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (82)
Übergeordnete Angelegenheiten
Gedenk- und Lernort ehemaliges Konzentrationslager Kemna
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Präventions- und Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche im Zuge der Teillegalisierung von Cannabis
Präventions- und Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche im Zuge der Teillegalisierung von Cannabis - Antwort auf die große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi
Wahlen 2025 - Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage
Situation des sozialen und barrierefreien Wohnungsbaus
Situation des sozialen und barrierefreien Wohnungsbaus
Kosten des Flüsterasphalts
Kosten des Flüsterasphalts
Unterhaltskosten des Schauspielhauses
Unterhaltskosten des Schauspielhauses
Wohnbauflächen, Monteurs- und Ferienwohnungen
Große Anfrage zu Wohnbauflächen, Monteurs- und Ferienwohnungen der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal
Bisherige Kosten der BuGa-Planung und Engagement des Fördervereins
Bisherige Kosten der BuGa-Planung und Engagement des Fördervereins
Hängeseilbrücke: Materialität und Nachhaltigkeit
Hängeseilbrücke: Materialität und Nachhaltigkeit
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufsichtsrat der BUGA 2031 gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Überprüfung der Strukturen und Prozesse zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Wirtschaft
Gemeinsamer Antrag: Einführung eines Ehrenamtsstipendiums
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Rücknahme der Ausweisung von Tempo30-Abschnitten als Folge der Fortschreibung des Lärmaktionsplans
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal vom 20.12.2001
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schwimmbadpersonal entlasten - Einsatz von künstlicher Intelligenz in Schwimmbädern
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Respekt für obdach- und wohnungslose Menschen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Massive Kürzungen im Bundes- und Landeshaushalt verhindern
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal (VO/0799/23/1-Neuf.)
Ergebnis: abgelehnt
Kurzfristige Verbesserung der Situation von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeugen im Verleihsystem
Ergebnis: geändert beschlossen
Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz
Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge
Ortsrecht
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Änderungsantrag zu VO/1220/24, Beschluss einer Hebesatzung zur Umsetzung der Grundsteuerreform zum 01.01.2025
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Berichtigung: Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Haushalt 2025 - Aktuelle Entwicklung der Haushaltslage 2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zu Umsetzung von Sicherungsmaßnahmen am Kalktrichterofen
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Zahlung der gesetzlichen Unfallversicherung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dienstanweisung Ermächtigungsübertragungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittel für DV-Verfahrenswechsel im Ordnungsamt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 24.08.2024-25.10.2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstand zum Projekt zur Entwicklung eines kommunalen Nachhaltigkeitshaushaltes
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beauftragung von Partnerschaft Deutschland mit der Durchführung von Ausschreibungsverfahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sechste Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetrieb Straßenreinigung (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2023 - Entlastung des Aufsichtsrates Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Solingen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
WAW Nachhaltigkeitsberichterstattung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung des Gesellschaftsvertrags der WVW Wertstoffverwertung Wuppertal GmbH
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungen von Gesellschaftsverträgen und Satzungen städtischer Tochtergesellschaften
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bericht zum Antrag "Änderung des Regionalplans Düsseldorf im Bereich Adolf-Vorwerk-Straße in der Stadt Wuppertal"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bebauungsplan 214 - Georg-Arends-Weg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb: Errichtung einer neuen Schule im Stadtbezirk Oberbarmen
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Allgemeine Vorlagen
Containerklassenlösung ab Sommer 2025 wegen steigender Schülerzahl an Grundschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuausrichtung des Vergabewesens
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Umsetzung der Empfehlungen aus der Evaluation der Leitlinien Bürgerbeteiligung
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Konkretisierung der Machbarkeitsstudie für die Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Stellungnahme zum Neubau einer Maßregelvollzugsklinik an der Parkstraße
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antidiskriminierungsstrategie der Stadt Wuppertal, 2024 - 2027
Leitbild, Planungsgrundsätze und Leitsätze für ein klimaangepasstes und klimaschutzgerechtes Wuppertal
Bericht über die Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Elberfelder Innenstadt (nur Rat)
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Gremienbesetzung / Benennung
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Planungsbeirat für die Klinik des Maßregelvollzugs (Forensik) des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) in Wuppertal-Ronsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunal- und Integrationsratswahlen 2025 (nur Rat)
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Umbesetzung Ausschussmitglied im Betriebsausschuss APH und KiJu
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweckverband Naturpark Bergisches Land - Änderung der Bestellung einer Vertretung der Verwaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: abgelehnt
Gremienbesetzung/Benennung
Ergebnis: abgelehnt
Gremienbesetzung/Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung des beratenden Mitglieds für den Betriebsausschuss Gebäudemanagement
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.11.2024
Gremien
Details
- Ende
- 16:25 Uhr
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