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Kreisausschuss

Montag, 14. November 2016 um 09:00 Uhr Großer Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (30)

1

Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2016

2

Schriftführung für den Kreisausschuss

3

Bildung eines gemeinsamen Kreiswahlausschusses für die Wahlkreise 70 bis 73 für die Landtagswahl

4

Vorschlag zur Ersatzberufung von zwei ordentlichen Mitgliedern für den Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Recklinghausen

5

Jobcenter Kreis Recklinghausen, hier: Aufhebung der Beteiligungssatzung SGB II

6

Jobcenter Kreis Recklinghausen, hier: Änderung der Heranziehungssatzung SGB II

7

8. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Recklinghausen vom 09.07.1998

8

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Landrats

9

Beteiligung gem. § 55 Kreisordnung NRW (KrO NRW) der kreisangehörigen Städte bei der Aufstellung des Haushaltes 2017 des Kreises Recklinghausen - Stellungnahme der Verwaltung

10

Haushaltssatzung 2017 mit Anlagen Haushaltssicherungskonzept 2017 - 2022 Fluktuationskonzept 2012 - 2022 (4. Fortschreibung)

11

Abfallwirtschaft im Kreis Recklinghausen Jahresrechnung des Gebührenhaushalts Abfallwirtschaft für das Jahr 2015

12

Abfallwirtschaft im Kreis Recklinghausen Gebühren und Entgelte für das Jahr 2017

13

Beteiligungsbericht 2015

14

RWW Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und des Garantie- und Konsortialvertrages

15

Beteiligung des Kreises an der Wirtschaftsförderungsgesellschaft WiN Emscher-Lippe - Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH (WiN)

16

Betriebsleistungen der Dortmunder Stadtwerke AG im Kreis Recklinghausen – Direktvergabe und Protokoll über das lokale Anhörungsgespräch vom 21.09.2016

17

Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Kreis Recklinghausen Eröffnung des Abstimmungs- und Mitwirkungsverfahrens gemäß § 9 Abs. 1 bis 3 ÖPNVG NRW

18

Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Kreis Recklinghausen Umsetzung der Vorab-Maßnahme „Schnellbus Datteln - Olfen - Lüdinghausen - Münster“

19

§ 2 b UStG - Neuregelungen in der Umsatzbesteuerung juristischer Personen des öffentlichen Rechts

20

Lokales Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus für den Kreis Recklinghausen

21

Örtliche Alten- und Pflegeplanung des Kreises Recklinghausen

22

Verbindliche Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen im Kreis Recklinghausen

23

Bericht zum Entwurf einer Vereinbarung zur Durchführung der solitären Frühförderung im Kreis Recklinghausen in Anlehnung an die Muster-Vereinbarung des Landes zur interdisziplinären Frühförderung

24

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion -Bundesförderung für Radpendlertrassen-

25

Anfragen der Politik

26

Mitteilungen der Verwaltung

27

Beförderung eines Beamten

Nicht-öffentlich
28

Vestische Grunderwerbs- und Vermögensgesellschaft Kreis Recklinghausen mbH (VGV) - Sachstand

Nicht-öffentlich
29

Anfragen der Politik

Nicht-öffentlich
30

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich

Details

Ende
09:45 Uhr
Adresse
Kurt-Schumacher-Allee 1

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