Rat der Stadt Neuss
Freitag, 28. April 2017 um 16:00 Uhr E.260
Tagesordnung (28)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beschlusscontrolling
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Landesprogrammes "Soziale Arbeit an Schulen" im Jahr 2018
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beschluss gemäß § 46 Abs. 6 SchulG NRW – Aufnahme an Realschulen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Verfahren zur Bestellung der Schulleiterin/des Schulleiters gemäß § 61 Schulgesetz NRW
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Offene Ganztagsschule – Weiterentwicklung „Neusser Modell“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht über die Arbeit des Beirates Demografie
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Neuss-Düsseldorfer Häfen GmbH & Co. KG – Vertretung in den Gesellschafterversammlungen der RheinCarg
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Dienstreisegenehmigung für die Seniorenbeauftragte des Rates Frau Karin Kilb, nach Rijeka vom 25.0
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.:
Ergebnis: verwiesen
Antrag der SPD-Fraktion betr.:Angsträume ausleuchten - Sicherheitsgefühl stärken
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion betr. Kreisverkehr Erprather Straße in Reuschenberg
Ergebnis: verwiesen
Antrag der FDP-Fraktion betr. Korruptionsvorwürfe gegen die ehemalige Geschäftsführung der Stadtwerk
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion betr. Berichterstattung zum E-Ticket des VRR - Feldtest bei den Stadtwerken
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen betr. Werbeblatt "NeussPublik" einste
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen betr. gestoppte Projekte für Kinder und Seni
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen betr. Drogenkonsum auf Spielplätzen stoppen
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen von CDU u. Bündnis 90/Die Grünen betr. Eintragung des Botanischen Gartens in d
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anfrage von Herrn Rosen betr. Informationsblatt NeussPublik
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Bodewig betr. Ausbau der LED-Straßenbeleuchtung gem. ökonomisch-ökologischer Vernu
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Rohmer betr. Verunreinigung durch die Abi-Parade
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Dr. Geerlings betr. Einstellung Mitarbeiter KSOD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entpflichtung des Antikorruptionsbeauftragten und Bestellung eines neuen Antikorruptionsbeauftragten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Finanzsituation der Stadt Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 21:50 Uhr
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