Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün
Dienstag, 05. November 2024 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (100)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 17.09.2024 (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 17.09.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichVerkehrssituation bei BVB-Spielen, hier: Mündliche Berichterstattung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Innenstadt-Ost zum Schuljahr 2025/26
Nicht-öffentlichÜberweisung BV-I-West: Fahrradweg vor dem BVB-Stadion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parksituation bei Veranstaltungen im Signal Iduna Park, hier: Vorschlag zur TO (CDU)
Ergebnis: zurückgezogen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
hier: Auszug HH-Entwurf 25/26 AMIG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verlängerung des Entsorgungs-, Deponiebetriebs- und Straßenreinigungsvertrages (Leistungsverträge) zwischen der Stadt Dortmund und der EDG Entsorgung Dortmund GmbH
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Direktvergabe der Betriebsleistungen des H-Bahn-Systems an die Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21): Veröffentlichung der Direktvergabeabsicht im EU-Amtsblatt
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Einrichtung eines befristeten überplanmäßigen Einsatzes für eine*n Mobilitätsmanager*in für den Dortmunder Hafen im Rahmen des Landesprojekts „ways2work“
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Stellungnahme der Stadt Dortmund zum VRR-Nahverkehrsplan 2025 – Formelles Beteiligungsverfahren
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Stadterneuerung: Grüner Ring Westfalenhütte - Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Radschnellweg Ruhr RS1 – Vorplanung Sonnenstraße, Abschnitt Arneckestraße bis Ruhrallee - Planungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Neubau der Rettungswache 12 a, Huckarde, Parsevalstraße/Emscherallee
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Tageseinrichtung für Kinder (TEK) Höfkerstraße - Errichtung eines Interimsquartiers für die Elterninitiative Kinderkiste
Ergebnis: einstimmig empfohlen
IGA 2027 - Neubau Kokereipark, Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke", Bewegungsgarten sowie südlicher Eingangsbereich Kokerei Hansa, Erhöhungsbeschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Herstellung der Erschließungsanlage „Kleiner Floraweg" in Dortmund Hombruch nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Immobilien-Managementbericht 2. Quartal 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Smartes Abfallmanagement, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energiewende/Wämewende: Finanzielle Auswirkungen der Gesetzesvorhaben der Bundesregierung für Stadt und kommunale Beteiligungen, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema Mobilität im Allgemeinenhier: Sachstandsbericht der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.11.2024 TV: Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema Mobilität im Allgemeinen hier: Sachstandsbericht der Verwaltung, hier: gemeinsamer Prüfauftrag (CDU, B'90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstand Haltestellen Barop Parkhaus und Kronprinzenstraße, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung Rat: Erprobung von Schulstraßen - Siegfried-Drupp-Straße, hier: Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung Rat: Resolution der Bezirksvertretung Innenstadt-West zur Toilettensituation in Dortmund
Ergebnis: vertagt
Zur Kenntnis von der BV Eving: Konzept zur Regelung von Fahrradverkehr in städtischen Park- und Grünanlagen und auf Friedhöfen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
E-Scooter-Verstöße und Unfallgeschehen in Dortmund, hier: Bitte um SN (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.11.2024 TV: E-Scooter-Verstöße und Unfallgeschehen in Dortmund, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Test von Frontkameras in Bussen zur Beschleunigung des Busverkehrs. hier: Prüfauftrag (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Regenwasserkonzept Westfalenhallen, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 29.10.2024 +NV: Regenwasserkonzept Westfalenhallen, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tiny Forest, hier: Vorschlag zur TO (Die LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 29.10.2024 +NV: Tiny Forest, hier: Bitte um SN (Die LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Nicht-öffentlichKlimaneutrales Bauen in Dortmund – Leitfaden -lag bereits zur Sitzung am 17.09.2024 vor-
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Weiterentwicklung des städtischen Reinigungsdienstes
Nicht-öffentlichNachtrag: 05.11.2024 TV: Klimaneutrales Bauen in Dortmund - Leitfaden / Stellungnahme der Verwaltung zum SPD-Antrag (DS-Nr.: 33086-23/3)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausschreibung eines Rahmenvertrages für Sicherungsdienstleistungen im Bereich der sozialen Verwaltung
Nicht-öffentlichAusschreibung eines Rahmenvertrages für Sicherungsdienstleistungen für Aufgaben im Bereich der Objektsicherung und spontanen Bewachung
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Tiefbauamtes
Angelegenheiten des Tiefbauamtes -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichZweigleisiger Ausbau Brackeler Hellweg / Asselner Hellweg, 2. Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 05.11.2024 TV: Brückenschlag B 54, barrierefreie Wegeverbindung zwischen dem Botanischen Garten Rombergpark, PHOENIX West und dem Westfalenpark sowie barrierefreier Zugang zur Stadtbahn-Haltestelle Rombergpark
Nicht-öffentlichHerstellung einer Vorsorge für die Erweiterung des bestehenden Anschlusses der OWIIIa an die Westfaliastraße (Bauwerk BW 1668) – Vollanschluss OWIIIa an die Westfaliastraße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Beirat Nahmobilität: Nachberufung von Mitgliedern für die Ratsperiode 2020 – 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erstmalige Nachrüstung und Austausch investiver Komponenten bei Lichtsignalanlagen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erneuerung von 3 Lichtsignalanlagen im Straßenzug der Bornstraße im Stadtbezirk Innenstadt, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erneuerung der Lichtsignalanlage 0072 im Stadtbezirk Innenstadt-Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 05.11.2024 TV: Erneuerung der Lichtsignalanlage 0072 im Stadtbezirk Innenstadt-Ost, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuausrichtung des Arbeitsprogramms des Tiefbauamtes - "Systematik"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung ABöAB: Nächtliche Ruhestörungen am Ostwall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nächtliche Ruhestörungen am Ostwall, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung ABöAB: Gestaltung der Schnettkerbrücke, Lichtdesign
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Gestaltung der Schnettkerbrücke, Lichtdesign, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gestaltung der Schnettgerbrücke, Lichtdesign, hier: Broschüre (liegt lediglich zur Sitzung aus)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung BV Eving: Rote Markierung für die Radfahrer/Fußgänger-Ampel Evinger Straße (B54) vor dem Kreis-verkehr in Brechten stadtauswärts (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes, hier Evinger Straße (Stellungnahme der Verwaltung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tempo 30-Zone auf einen Teilbereich der Flughafenstraße in Scharnhorst, Eingabe aus der Bürgerschaft, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kreuzung Leopold-/Steinstraße, hier: Vorschlag zur TO (Die LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 04.11.2024 TV: Kreuzung Leopold-/Steinstraße, hier: Bitte um SN (Die LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überplanung des Wallrings, hierzu: Vorschlag zur TO (Die LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Straßenoffensive - Stand der Umsetzung Oktober 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 24.10.2024 +NV: Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 2025 -wird nachversandt-
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Verbesserung Deckenbeläge Kleppingstr., hier: Vorschlag zur TO (SPD) -wird nachversandt-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 30.10.2024 +TV: Verbesserung Deckenbeläge Kleppingstr., hier: ZE-Antrag (SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 31.10.2024 +TV: Überweisung AKUSW: Verkehrliche Entlastung des Asselner und Wickeder Hellwegs (ZE-Antrag Die LINKE+)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 05.11.2024 TV: Verkehrliche Entlastung des Asselner und Wickeder Hellwegs, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Friedhöfe
Angelegenheiten der Friedhöfe
Nicht-öffentlichGebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Friedhöfe Dortmund - Vergabe der Grünpflege
Nicht-öffentlichFriedhöfe Dortmund - Doppelwirtschaftsplan für die Wirtschaftsjahre 2025/2026
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Eigenbetrieb Friedhöfe Dortmund – Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Vollübertragung der Krematorium Dortmund GmbH auf den Eigenbetrieb Friedhöfe Dortmund inkl. einer Stellenneuschaffung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Überweisung ABöAB: Namensstelen auf dem Internationalen Friedhof am Rennweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Namensstelen auf dem Internationalen Friedhof am Rennweg - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Stadtentwässerung
Angelegenheiten der Stadtentwässerung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichAbwassergebührensatzung 2025 der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Wirtschaftsplan 2025/2026 der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Dortmund – Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-
Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichAnfragen -nicht besetzt-
Anfragen -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung -nicht besetzt-
Informationen der Verwaltung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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