Ausschuss für Tiefbau und Verkehr

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 16.03.2011

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im I. Quartal 2011

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Statusbericht zum Neubau des Baubetriebshofes für den Stadtbetrieb Technische Dienste

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass einer Satzung zur Abänderung der Fristen bei Dichtheitsprüfungen von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW für den Bereich der Grondahls Mühle und der Lisztstraße in Kuchenheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Abänderung der Fristen bei Dichtheitsprüfungen von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Abänderung der Fristen bei Dichtheitsprüfungen von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW für den Bereich von Baumaßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erweiterung der Fahrradabstellanlage am Bahnhof Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bericht über den Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG zur Erneuerung der Bahnübergangssicherungsanlage An der Liersmühle in Stotzheim

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Antrag der SPD-Fraktion vom 3. 5. 2011 bezüglich des Einsatzes von LED-Leuchtmitteln für die Straßenbeleuchtung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung