Rat

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 28.04.2016

Neubesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bestellung des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmiger BeschlussHerr Happe nimmt wieder an der Sitzung teil. Der Bürgermeister beglückwünscht ihn im Namen des Rates zur erneuten Bestellung zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters.

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen; hier: Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen der Brüder-Grimm-Schule

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 (1) Satz 2 GO NRW: hier: Außerplanmäßige Auszahlungen für die Ersatzbeschaffung einer Kompressoranlage

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Nachweisung unerheblicher über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im 1. Quartal 2016

Entwicklungskonzept Ortskern Issum hier: Vogt-von-Belle-Platz

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Vereinfachtes Verfahren zur Änderung des Bebauungsplanes Sevelen Nr. 5 -Dammweg/Feldstraße- 1. Änderung gemäß § 8 und § 13 BauGB hier: Verschiebung der überbaubaren Grundstücksfläche für das Grundstück Aldekerker Straße 18 b 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Nordring hier: Ausweisung eines Sondergebietes mit der Zweckbestimmung Blockheizkraftwerk 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der erneuten Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB 3. Beschlussfassung über die Verabschiedung der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen und zukünftige Ausrichtung zur Schaffung von Wohnraum

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil