Rat
Donnerstag, 14. November 2024 um 18:00 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal
Tagesordnung (28)
Öffentlicher Teil
Würdigung des Ehrenbürgers Karl Reulen
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Nichtöffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Haushalt 2025; hier: Sachstand Veränderungsliste zum Haushaltsentwurf
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuer im Gebiet der Stadt Nettetal
Sammlung von Alttextilien; hier: Standortkonzept zur Festlegung einer Obergrenze für Alttextilien-Sammelcontainer auf öffentlichen Flächen im Stadtgebiet
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP sowie Antrag der SPD auf ganzheitliche Organisationsuntersuchung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen39 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Zertifizierung „Naturpark-Schulen“ als nachhaltiger Baustein in der ökologischen Bildung in Nettetal
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Evaluierung und Weiterentwicklung des "Nettetaler Schulwegs"
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Öffnung der Turnhallen in den Ferien
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Nachkalkulation für das Friedhofswesen 2023
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Nachkalkulation Abwassergebühren 2023
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Gebühren; Nachkalkulation der Gebührenhaushalte für das Jahr 2023
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung; hier: Mehraufwendungen Kreisumlage
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung; hier: Zinsaufwendungen Liquiditätskredite
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Ausschreibung und Beauftragung externer Ingenieurleistungen für die Maßnahme „Sanierung der Heizungsanlage des Werner-Jaeger-Gymnasiums“.
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Zusätzliche außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erneuerung des Hallenbodens in der Turnhalle Buscher Weg 3 nach dem Starkregenereignis am 02.05.2024 für weitere bautechnisch erforderliche Abdichtungsarbeiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 5 Abs. 6 EigVO NRW i. V. m. § 60 GO NRW, hier: "Heizungsanlage Realschule"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen39 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung; hier: Anfrage von SV Witzke zu den Bahnhöfen in Breyell und Kaldenkirchen sowie zum Ausfall der RE13
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Grundstücksangelegenheiten
Vertragsangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.11.2024
Gremien
Details
- Ende
- 20:55 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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