Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 26. Februar 2024 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (54)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Verwendung des Bürger*innenbudgets für das Tierschutzzentrum
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verwendung des Bürger*innenbudgets für das Tierschutzzentrum
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Prozessergebnisse der Phase 0 für eine neue Zentralbibliothek
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Prozessergebnisse der Phase 0 für eine neue Zentralbibliothek
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Umgang mit elektronischen Nachrichten in der Verwaltung -Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung-
Anträge
Für eine wehrhafte Demokratie: Rat der Stadt unterstützt Trierer Erklärung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag: Fördermittel für Baumaßnahmen zum Ausbau des Offenen Ganztages vollständig ausschöpfen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung von hybriden Sitzungen in den Wuppertaler Ausschüssen
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu: Einführung von hybriden Sitzungen in den Wuppertaler Ausschüssen/VO/0052/24
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Haushaltsangelegenheiten
Dynamisierung der Zuschussmittel an die freien Träger
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Harmoniestraße Vollausbau – Finanzierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2022 Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2024 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Fluchtlinienplan 591 - Verbindungsstraße vom Dorrenberg nach Mirke nördlich der Staatseisenbahn -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme zum Neubau einer Maßregelvollzugsklinik an der Parkstraße
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der L 419 von Lichtscheid bis Erbschlö (1. Bauabschnitt)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2024/2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundlagen für die Einrichtung und die Fortführung von außerunterrichtlichen Ganztags- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidung über die Durchführung einer Veranstaltung
Ergebnis: geändert beschlossen
Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Wuppertal (Bericht und Empfehlung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Reduzierung der Kita-Beiträge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Machbarkeitsprüfung zur Errichtung von Container-Klassen für die steigende Schülerzahl zum Schuljahr 2025/2026 – Beauftragung PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Quartalsbericht IV/2023 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstandsbericht „Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters“
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verlängerung Nutzungsrecht der Grabstätte Dr. Alfred-Springorum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Zwischenbericht InnenBandStadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Schließung der städt. Tageseinrichtung für Kinder Simonsstr. 30
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Änderungen im Beirat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung - Ausschuss für Verkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschlag des Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH zur Umbesetzung in der Ratskommission zur Begleitung und Steuerung des Projektes Pina Bausch Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung des Vertreters der Stadt Wuppertal in der KDN-Verbandsversammlung des KDN-Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung einer Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW) – Bestimmung der von der Dienststelle zu benennenden Beisitzer*innen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Ausschuss für Integration - Antrag der AfD-Fraktion vom 16.02.2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit
Ergebnis: zurückgezogen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.02.2024
Gremien
Details
- Ende
- 19:20 Uhr
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