Stadtrat
Donnerstag, 18. Dezember 2025 um 17:00 Uhr Stadthalle Durchgeführt
Tagesordnung (49)
Begrüßung und Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles
Verleihung des Umweltpreises 2025 der Stadt Ochtrup
Bericht der Bürgermeisterin
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Sachstandsbericht zur Erweiterung des Schulzentrums
Sachstandsbericht zum Schulstandort Langenhorst/Welbergen
5. Änderung der Regelung über die Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse sowie über die Zuständigkeiten des Rates, der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup vom 13.07.2018 (Zuständigkeitsordnung - ZustO)
Personelle Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup gemäß § 50 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) sowie Bestimmung der stellvertretenden Ausschussvorsitze im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Energie (1. Stellvertretung) sowie im Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport (2. Stellvertretung)
Vertretung der Stadt Ochtrup in sonstigen externen Gremien (Personelle Besetzung)
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2026 hier: Liste der Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushalt 2026
Grundsteuer C hier: Prüfung zur Einführung der Grundsteuer C
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlage des Aufwandes für die Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW der Stadt Ochtrup vom 03.11.2023
11. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. Dezember 2010
29. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001 hier: Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2026
16. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplans für die Strom-, Gas-, Wasser-, Bergfreibad-, Abwasser- und der Baubetriebshofsparte der Stadtwerke Ochtrup für 2026
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes zum 31.12.2024
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2024
Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsförderung
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Baugebiet östlich der Straße An den Wiesen" der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
113. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich westlich der Straße Am Spieker der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung Eine Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt befindet sich zurzeit noch in Bearbeitung. Die Freischaltung erfolgt sofort nach Fertigstellung - frühestens jedoch 10 Tage vor Sitzungsbeginn.
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Baugebiet westlich der Straße Am Spieker" der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
126. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich östlich der Aug.-Wibbelt-Straße der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
Bebauungsplan Nr. 14 c "Baugebiet östlich der Aug.-Wibbelt-Straße" der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 a "Baugebiet südlich der Straße Am Laukreuz"
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77 "Baugebiet An der Erholung"
Anträge und Anfragen
Antrag von Anliegern der Straße An den Wiesen vom 07.07.2025 auf Zurückstellung des Ausbaus für das Teilstück An den Wiesen 1-18
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 45 L "Gewerbe- und Industriegebiet Am Langenhorster Bahnhof", vom 06.11.2025
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 "Gewerbe- und Industriegebiet Weiner", Teilbereich II, vom 20.11.2025
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 106 "Baugebiet rückwärtig Langenhorster Weg", vom 26.11.2025
Antrag auf Anerkennung der Kompensationsmaßnahmen für die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 47 "Baugebiet südlich der Weilautstraße", eingegangen am 02.12.2025
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 01.10.2025 zur Einführung eines Benachrichtigungssystems für Anlieger bei Nennung von Straßen in öffentlichen Beschlussvorlagen im Ratsinformationssystem
Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 30.10.2025 zur Verbesserung der Barrierefreiheit und Nutzerfreundlichkeit der städtischen Homepage
Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 27.11.2025 auf Prüfung der Unterstützung von Maßnahmen zur Errichtung eines "Stadthauses" für Ochtrup
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 08.12.2025 zur Errichtung einer Querungshilfe (Verkehrsinsel) auf der L 510 (Laurenzstraße)
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 08.12.2025 zur Einrichtung von streckenbezogenen Geschwindigkeitsbegrenzungen (30 km/h) auf Teilstücken der Straßen Gausebrink und Nienborger Damm sowie Errichtung einer Querungshilfe am Gausebrink
Verschiedenes
Sozial- bzw. Gesundheitsmesse
Entwicklung des Gewerbegebietes am Witthagen
Tieffliegzonen der Bundeswehr
"Stolpersteine" in der Innenstadt
Sperrung des Gehweges im Bereich der Professor-Gärtner-Straße
Bürgerversammlungen Gottfried-Keller-Straße und Eichendorffallee
Bäume im Bereich der Vechte
Wirtschaftswege im Außenbereich
Beleuchtung der Feuerwache im Bereich der Professor-Gärtner-Straße
Ausbau der Horststraße - Ersatzpflanzungen
Munitionsdepot in der Wester
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.01.2026 · 527.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:25 Uhr
- Adresse
- Gronauer Str. 1
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