Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 23. November 2011 um 18:30 Uhr Villa Winkel Durchgeführt
Tagesordnung (19)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Kenntnisnahme der Niederschrift über die letzte Sitzung, öffentlicher Teil
Umzug des Stadtarchivs in die Villa Winkel
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren gemäß Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23.12.2010; hier: Straßenreinigungsgebühren 2012
18. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001
15. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Ochtrup für die fließenden Gewässer II. Ordnung vom 31. August 1990
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Ochtrup (Vergnügungssteuersatzung)
6. Änderung der Friedhofsgebührensatzung für den Kommunalfriedhof der Stadt Ochtrup
Anträge und Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup bezüglich der personellen Ausstattung des Baubetriebshofes sowie gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FWO und FDP zum Baubetriebshof
Anregung eines Bürgers gemäß § 24 GO auf Änderung der Beschilderung im Verlauf der Niedereschstraße
Verschiedenes
Gemeinsame Sitzung des Stadtrates und des Baubetriebshofes der Stadtwerke Ochtrup zum Thema AöR
Winterdienst
Normenkontrollverfahren Gronau
Sitzungskalender 2012
Stadtumbaugebiet
Kindergartenplanung
Partnerstadt Estaires
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.12.2011 · 103.4 KB
Gremien
Details
- Ende
- 18:31 Uhr
- Adresse
- Winkelstr. 1
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