Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 30. Juni 2026 um 17:30 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (17)
Einwohnerfragestunde
Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 02.06.2026
Allgemeine Verwaltungsgebührensatzung; hier: 2. Änderungssatzung
Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)
Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 2. Änderungssatzung
Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung(en)
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein - Bezeichnung des Ortsteils Elten als "Luftkurort Elten"; hier: Antrag Nr. XVIII/2026
Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung(en)
Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Neufassung
Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 2 Enthaltung(en)
Weiterentwicklung des Ältestenrates; hier: Antrag Nr.VII/2026
Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)
Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 2. Anpassung
Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung(en)
Beteiligungsbericht 2024
Neufassung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und Förderung der Kindertagespflege in der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)
Anpassung der Sportförderrichtlinie der Stadt Emmerich am Rhein
Unterstützung zur Errichtung eines Ganzjahres- / Kunstrasenplatzes; hier: Eingabe Nr. 20/2025 sowie Eingabe Nr. 10/2026 an der Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)
Ausbaustrecke 46/2; Beseitigung des Bahnübergangs (BÜ) Schwarzer Weg (km 57,560) hier: Abschluss der Kreuzungsvereinbarung (KrV)
Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)
Errichtung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ); hier: Antrag Nr. XXIV/2024
Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)
Mitteilungen und Anfragen
Einwohnerfragestunde
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.06.2026
Gremien
Details
- Ende
- 18:51 Uhr
- Adresse
- Geistmarkt 1
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