Rat der Kreisstadt Mettmann
Dienstag, 13. Dezember 2022 um 16:35 Uhr Heinrich-Heine-Gymnasium Durchgeführt
Tagesordnung (56)
Formalien
Einwohnerfragestunde
Mitteilungen der Verwaltung
Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.11.2022 hier: Solaranlage Gebäudeteil Heinrich-Heine-Gymnasium
Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.11.2022 hier: Solaranlage Gebäudeteil Heinrich-Heine-Gymnasium
Anfrage der Fraktion M.U.T vom 06.12.2022 hier: Städtische Unterstützung im Rahmen des Blotschenmarktes
Fraktionsanträge
Antrag der FDP-Fraktion vom 30.11.2022 hier: Umsetzung von Maßnahmen des Radverkehrskonzeptes
Antrag der FDP-Fraktion vom 30.11.2022 hier: Umsetzung von Maßnahmen des Radverkehrskonzeptes
Antrag der Freien Träger vom 14.11.2022 hier: Angepasste Dynamisierung für 2023
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Neue Sprecherin der Stadtschulpflegschaft im Ausschuss für Schule und Bildung
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 28.11.2022 auf Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Satzung über die Verringerung der Zahl der Ratsmitglieder
Änderung der Geschäftsordnung
Jahresabschluss 2020
Jahresabschluss 2020 hier: Verwendung des Jahresergebnisses 2020
Jahresabschluss 2021
Bericht Ukraine Schutzsuchendenaufnahme Stichtag 30.09.2022
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Baumpflegearbeiten
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Unterhaltung von Park- und Gartenanlagen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Hilfe zur Erziehung
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen hier: Beschaffung von CO2-Messgeräten
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Landeszuschuss 'Alltagshelfer*Innen' in den Kindertageseinrichtungen der freien Träger
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Ausgaben hier: Mehrbelastungen Zinsen 2022
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen hier: Lernmittel für Städt. Gesamtschule Mettmann, Borner Weg 5, 40822 Mettmann
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Ausgaben hier: Ersatzbeschaffung Fahrzeug für den Baubetriebshof
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Ausgaben hier: Entsorgungsgebühren Abfallbeseitigung
Schulabsentismus und Schulsozialarbeit hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung zur nahtlosen Fortführung im Jahr 2023
Freiwillige Leistungen an die Mettmanner Tafel
Abfallsatzung
Vorgehen Gebührenkalkulationen 2023 - Abfallbeseitigungsgebühren - Entwässerungsgebühren - Friedhofsgebühren - Marktgebühren - Straßenreinigungsgebühren
Rettungsdienstgebühren 2023
Rettungsdienstgebühren 2023
Einbringung des Haushaltes 2023
Bericht zum Gleichstellungsplan
Verlängerung des Gleichstellungsplans 2018-2022
Beschluss Fortschreibung Klimaschutzkonzept 2022
Beschluss Fortschreibung Klimaschutzkonzept 2022
Bebauungsplan Nr. 131 - Emil-Beerli-Straße, 1. Änderung Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB
Bebauungsplan Nr. 150 - Brandenburger Straße / Stettiner Straße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB
Bebauungsplan Nr. 154 - Humboldtstraße / Ratinger Straße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB
Änderung der Hauptsatzung
Verschiedenes
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichFraktionsanträge
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung einer Teilfläche Heideweg
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung einer Teilfläche Heideweg
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung einer Teilfläche Heideweg
Nicht-öffentlichVeräußerung einer Grünfläche
Nicht-öffentlichVeräußerung einer Grünfläche
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung einer Fläche Schöllersheiderstraße
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung einer Fläche Schöllersheiderstraße
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten hier: Erwerb eines Erbbaugrundstücks Am Sonnenhang
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten hier: Erwerb eines Erbbaugrundstücks Am Sonnenhang und überplanmäßige Bereitstellung von Auszahlungen für den Grunderwerb
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.01.2023 · 311.0 KB
Gremien
Details
- Ende
- 18:36 Uhr
- Adresse
- Hasselbeckstraße 2-4
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