Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 22. November 2016 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal
Tagesordnung (17)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 06.09.2016
Gebührenbedarfsberechnung Abfallentsorgung 2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab 01.01.2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung ab 01.01.2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung und Festsetzung der Entsorgungsgebühren für Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben für das Jahr 2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Festsetzung der Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte für Spätaussiedlerinnen und -aussiedler, Asyl begehrende Ausländerinnen und Ausländer, Flüchtlinge und Obdachlose
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Spätaussiedlerinnen und -aussiedler, Asyl begehrende Ausländerinnen und Ausländer, Flüchtlinge und Obdachlose sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung Straßenrreinigung für das Jahr 2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenberechnung für die Inanspruchnahme der Anlagen und Einrichtungen der Kommunalfriedhöfe ab 01.01.2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: Stimmen dafür:13Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1
Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der Kommunen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Durchführung der Schülerbeförderung ab dem Schuljahr 2018/2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.11.2016
Gremien
Details
- Ende
- 19:12 Uhr
- Adresse
- Herrlichkeit 7-9
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz