Bezirksvertretung Huckarde
Mittwoch, 05. Juni 2024 um 16:04 Uhr Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund, Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde
Tagesordnung (61)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Berichterstattung
Vorstellung des neuen Jugendreferenten im Stadtbezirk Huckarde
Mobilitätskonzept IGA 2027
Anregungen und Beschwerden
Finanzen und Liegenschaften
SPD und CDU Fraktion: Vergabe von Haushaltsmitteln 2024 und ggf. Änderung von ehemaligen Haushaltsbeschlüssen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
Verordnung über die Sperrzeit bei Volksfesten und Kirmesveranstaltungen hier: Stellungnahme zur Ergänzungsfrage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Alttextilsammelcontainer auf öffentlicher Wegefläche – Anzahl und Standorte im Rahmen der zukünftigen Dienstleistungskonzession
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Geschäftsbericht 2023 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2024/25 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tischvorlage: 6. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 05.06.2024 Dringlichkeitsantrag CDU Fraktion: Gebäudesituation in der Gilden-Europa-Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kultur, Sport und Freizeit
Vereins- und Kulturförderung im Stadtbezirk Huckarde 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
gemeins. Antrag aller Fraktionen: Vergabe von Sparkassenmitteln im Rahmen der Kulturförderung 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
SPD Fraktion: Mündliche Berichterstattung des Jugendamtes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Sachstandsbericht Senior*innenarbeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept „Begegnung VorOrt“
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Vorlagen der Verwaltung
Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn zwischen 00:00 und 01:00 Uhr und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Zukunftsfähige Zentren: Start der Bearbeitung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 05.06.2024 Beschlussempfehlung des Beirates für untere Naturschutzbehörde: Bioversitätsstrategie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans - Zentrale Versorgungsbereiche hier: Beschluss zur Veröffentlichung der 93. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Zweiter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1. Sachstandsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 11. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neues Linienkonzept der Linien 410, 411 und 415 im Rahmen des Fahrplanwechsels am 21. August 2024
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Huckarde-Nord, Vernetzung von Freiflächen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktionen
SPD Fraktion: Kürzere Taktung der S2
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD Fraktion: Geeigneter Wetterschutz an der Trauerhalle Kirchlinde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD Fraktion: Reparatur/Stimmen der Orgel in der Trauerhalle Huckarde
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
SPD Fraktion: Herstellung der Straßenmarkierungen im Stadtbezirk Huckarde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU Fraktion: Errichtung von Schulstraßen im Stadtbezirk
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD und CDU Fraktion: Errichtung einer Schranke an der Einfahrt Westricher Grundschule von der Bockenfelder Straße aus
Ergebnis: zurückgezogen
Mitteilungen
Abschlussbericht: Einrichtung eines Geh- und Radweges zwischen Haferkampstraße und Overlackerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
CDU Fraktion: Aufstellen von neuen Abfallbehältern im Stadtbezirk Huckarde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen
SPD Fraktion: Sachstand Spielplatz Müllerstr./Roßbachstr.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Geschäftsführung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:48 Uhr
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