Rat
Freitag, 05. Dezember 2003 um 16:05 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (31)
Öffentlicher Teil
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 17.10.2003
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
MKK gGmbH hier: Sachstandsbericht
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Umgestaltung des Walles
Ergebnis: Einstimmig bei 3 Enthaltung(en)
Zwischenbericht aus der AG Stadtentwicklung: Ziele und Leitlinien der Stadtentwicklung
Ergebnis: Abgesetzt
Umgestaltung der Goebenstraße und Anlage eines Museumsplatzes (Planung und Finanzierung)
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Beschluss über die Jahresrechnung 2002 und die Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2002
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Vorbereitung der Neuwahl des Seniorenbeirates
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Gebührenhaushalt "Abfallbeseitigung"
Gebührenhaushalt "Abfallbeseitigung" Änderung der Satzung über die Abfallbeseitigung in der Stadt Herford
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Gebührenhaushalt Abfallbeseitigung: hier: Gebührenkalkulation 2004
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Gebührenhaushalt "Abfallbeseitigung" hier: Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallbeseitigung
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Gebührenhaushalt "Städt. Friedhöfe"; hier: Ergänzung des Gebührentarifs
Ergebnis: Einstimmig bei 2 Enthaltung(en)
Gebührenhaushalt Straßenreinigung hier: 23. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung (Änderung des Straßenverzeichnisses)
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Stadtbibliothek; Änderung der Benutzungsordnung einschließlich ihrer Anlagen
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Neufestsetzung der Gebühren für die Unterbringung von Wohnungslosen in Übergangsheimen und Notunterkünften
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Zustimmung zu einer erheblichen Mehrausgabe im Verwaltungshaushalt hier: Projektkosten Einführung K-IRP/NKF
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Beteiligungsbericht 2002
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Abwasserwerk der Stadt Herford
Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Herford 2002
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Änderung des Wirtschaftsplanes 2003 a.) Finanzplan b.) Erfolgsplan
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Wirtschaftsplan 2004 a.) Finanzplan b.) Erfolgsplan c.) Stellenplan
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Änderung der Entwässerungsanschlussbeitragssatzung
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Bürgerstiftung
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; hier: Bürgerstiftung
Rahmenbedingungen zur Gründung und Tätigkeit einer Bürgerstiftung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Besetzung von Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Terminplanung 2004
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.12.2003
Gremien
Details
- Ende
- 20:45 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
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