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Rat der Stadt Neuss
Freitag, 24. Oktober 2014 um 16:00 Uhr E.260
Tagesordnung (75)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlusscontrolling
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbesetzungen / Zusätzl. beratende Mitglieder JHA
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bildung und Besetzung des Komitees für Partnerschaften und internationale Beziehungen (HA031209-0827
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bildung der Arbeitsgruppe Personal
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Krieger Grundstück GmbH auf Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Öffnung des
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Stadtwappensatzung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Neuabschluss des Gaskonzessionsvertrages
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Mitgliedschaft IR Neuss Landesintegrationsrat
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wahl Delegierte Mitgliederversammlung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wahl Delegierte Hauptausschuss Landesintegrationsrat
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Jahresabschluss GMN 2013
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Dienstanweisung zur Übertragung von Ermächtigungen im Rahmen des Jahresabschlusses
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vorprüfung über die Gültigkeit der Wahl zum Rat der Stadt Neuss sowie der Wahl zum Integrationsrat
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Liegenschaften und Vermessung Neuss (LVN) und Beschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Freithof - Platzgestaltung westl. Bereich
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
BP 118/5 - Weckhoven, Hülchrather Str. - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Gestaltungsbeirat
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Markierung von Schutzstreifen - Nordkanalallee
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ausbau der Straße "An der Obererft"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Innenstadtstärkungsprogramm
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Unterausschuss Mobilität
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Meertal, Fahrbahnaufweitung im Einmündungsbereich Berhäuschensweg
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Kaiser-Friedrich-Straße: Anbindung eines Geh-/Radweges an die Fahrbahn
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Querungshilfen Gladbacher Straße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wirtschaftsplan 2014 für das Tiefbaumanagement der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Benennung von sachkundigen Männern und Frauen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bedarfsplan 2014 Kinderbetreuung in Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ausbau der Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen für die Jahre 2014 ff.
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bildung und Besetzung des Unterausschusses Kinder
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Benennung der Mitglieder für die Kommission für das Kleingartenwesen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Benennung der Mitglieder für die Baumkommission
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Landwirtschaftlicher und naturnaher Ausbau Regenrückhaltebecken Allerheiligen B-Süd
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Teilnahme der Stadt Neuss als Pilotkommune am Projekt "Stadtgrün - Artenreich und Vielfältig"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Gesamtschule Nordstadt: Maßnahmen und Kosten
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Zusammenführung der Gesamtschule an der Erft am Standort Aurinstraße: Planung und Kostenschätzung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Zuschüsse zum Betrieb der Mensa an der Sekundarschule Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beschluss gemäß § 46 Abs. 6 SchulG NRW – Aufnahme an Gymnasien und Gesamtschulen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der InfraStruktur Neuss vom 16.12.2010
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Benennung der Teilnehmer für die 9. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 19
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 20: Grundschlue Allerheiligen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung Nr. 18
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einbringung Haushalt 2015
Ergebnis: verwiesen
Jahresabschluss 2013
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Besetzung der Gesellschafterversammlungen in städtischen Beteiligungsgesellschaften
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.: Sanierung der Schultoiletten
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.: Einrichtung einer Taschengeldbörse
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.: Sitzordnung im Rat
Ergebnis: verwiesen
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Anpassung der Sitzordnung im Rat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Kommunale Zwangsabgabe verhindern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Planungen Schützenaufmarschgelände
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Kongress "Sozialer Wohnungsbau in Neuss"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Fraktionen SPD und FDP betr.: Transparenz bei der Annahme und Vergabe von Spenden
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Gedenken Widerstandskämpfer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Bodewig betr.: Bürgerinformationsveranstaltung Konverter auf Neusser Stadtgeb
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Flächennutzungsplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Bodewig betr.: Leuchtbandinstallation am Hauptbahnhof Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Bodewig betr.: Bebauung des Areals der ehem. Münsterschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Welsch betr.: Nahversorgung in Erfttal
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Stv. Hohlmann betr.: Werbung der Bundeswehr an Neusser Schulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr.: Schulveranstaltungen mit der Bundeswehr in Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr.: Richtlinie zum Umgang mit dem Stadt-Kurier
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kenntnisnahme üpl./apl. Aufwendungen/Auszahlungen IV/2013 - II/2014
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung und Ehrenordnung des Rates der Stadt Ne
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht des Antikorruptionsbeauftragten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungskalender des Rates und der Ausschüsse 2015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
V 348/1 - Furth Lebensmittelmarkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 20:20 Uhr
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