mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 14. Dezember 2010 um 00:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (67)

  1. 3.1

    Besetzung des Umlegungsausschusses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 6.1

    Schleusenausbau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 6.2

    Kosten des Straßenausbaus der Straße "Am Pappelgraben"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 6.3

    Streichung von Bundesmitteln für das Programm Soziale Stadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 6.3.1

    Ausweisung von Kurzzeitpflegeplätzen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6.4

    Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 18.11.2010 zur Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 6.5

    Brandschutz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 7.1

    Aussetzen der Planungen zur Verlagerung der Kunstschule bis zum Zeitpunkt einer entsprechenden Ratsentscheidung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 7.2

    Weiterentwicklung der Sek. I - Schulen im Innenstadtbereich

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 7.3

    Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 7.4

    Freiwillige Leistungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 7.5

    Erhalt Mehrgenerationenhaus Osnabrück-Haste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 7.6

    Aufgabenkritik -eilbedürftig i.S. der Geschäftsordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 8.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 8.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbe-reich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 8.2

    Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeldern/Gebührenerhöhung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 8.3

    Finanzbedarf für die Brücke Schellenbergstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 8.5

    Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche zur Kommunalwahl 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 8.6

    Weiteres Vorgehen Sporthalle Carolinum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 8.7

    Veränderungssperre Nr. 52 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 572 - Sedanstraße / Menkestraße -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 10.1

    Jahresabschluss 2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 10.2

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 14. Dezember 2010 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2011 - Vorlage Nr. 7046

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 11.1

    Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 12.1

    Bebauungsplan Nr. 115 - Haselaischaftsweg - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 12.2

    Bebauungsplan Nr. 143 - Barbarakirche - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 12.3

    Bebauungsplan Nr. 289 - Goldbreede - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 12.4

    Sanierungsgebiet "Quartier Rosenplatz" Maßnahmen- und Kostenplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 12.5

    Bebauungsplan Nr. 558 - Östlich Am Mühlenholz - Anordnung der Umlegung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 12.6

    Bebauungsplan Nr. 73 - Johannisfreiheit/Petersburger Wall - 10. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 12.6

    Bebauungsplan Nr. 73 - Johannisfreiheit/Petersburger Wall - 10. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 12.7

    59. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Hakenbusch -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 12.8

    Bebauungsplan Nr. 199 - Im Schloh - 4. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 12.9

    Bebauungsplan Nr. 238 - Wakhegge - 14. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 12.9

    Bebauungsplan Nr. 238 - Wakhegge - 14. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 12.10

    Bebauungsplan Nr. 387 - Östlich Seelbachweg - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 12.11

    Bebauungsplan Nr. 498 - In der Gartlage -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 12.11

    Bebauungsplan Nr. 498 - In der Gartlage -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 12.12

    Bebauungsplan Nr. 568 - Grasrennbahn Nahne -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 12.13

    Bebauungsplan Nr. 572 - Sedanstraße / Menkestraße - (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 12.13

    Bebauungsplan Nr. 572 - Sedanstraße / Menkestraße - (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 12.14

    Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan 496 - Nordwestlich Schellenbergbrücke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 12.15

    Bebauungsplan Nr. 496 - Nordwestlich Schellenbergbrücke - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 13.1

    Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement 2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 13.2

    Gewinnverwendungsbeschluss im Rahmen des Bilanzrechts-modernisierungsgesetzes (BIL-MOG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 14.1

    Ermächtigung zu vorzeitigen Ausschreibungen von Straßenunterhaltungsmaßnahmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 14.2

    Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 14.3

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung und Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2011.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 14.3

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung und Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2011.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 14.4

    1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Osnabrücker ServiceBetriebs

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 14.5

    Unbürokratische Erstattung von Straßenreinigungsgebühren-Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 17.1

    Konzept Kinderinteressenvertretung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 17.2

    Abschlagszahlungen zur Förderung von freien Trägern in der Kinder- und Jugendhilfe für 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 17.3

    Auflösung des Hortangebotes an der städtischen Kindertagesstätte Martinsburg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 17.4

    Investitionskostenzuschuss für die Krippenerweiterung der katholischen St. Elisabeth-Kirchengemeinde

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 17.5

    Investitionskostenzuschuss an die St. Bonifatius-Kirchengemeinde Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 17.6

    Investitionskostenzuschuss an die St. Wiho-Kirchengemeinde für eineKrippenerweiterung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 18.1

    Skulptur "Fountain of Wishes"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 18.2

    Projektförderung I. Halbjahr 2011 und Zuschüsse institutionelle Förderung I. Quartal 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 18.3

    Satzung zur Änderung der Satzung und des Gebührentarifs für die Benutzung der Stadtbibliothek Osnabrück vom 1. Januar 2010 - Vorlagen-Nr. 7055

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 18.4.1

    Straßenbenennung im Bebauungsplan Nr. 498 - In der Gartlage -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 18.4.2

    Straßenbenennung im Bebauungsplan 576 - Netter Heide -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 18.5

    Nachfolgenutzung der Stadteilbibliothek Eversburg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 18.5

    Nachfolgenutzung der Stadtteilbibliothek Eversburg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 18.5

    Nachfolgenutzung der Stadtteilbibliothek Eversburg- Änderungsantrag/Tischvorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 20.1

    Weiterentwicklung der Johannisschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 21.1

    Abschlagszahlungen an Zuschussempfänger im sozialen Bereich für das Jahr 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 23.1

    Ausnahmeregelungen für Busse des ÖPNV zur Befahrung der Umweltzone

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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