Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 14. Dezember 2010 um 00:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (67)
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3.1
Besetzung des Umlegungsausschusses
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- 6.1
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6.2
Kosten des Straßenausbaus der Straße "Am Pappelgraben"
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6.3
Streichung von Bundesmitteln für das Programm Soziale Stadt
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- 6.3.1
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6.4
Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 18.11.2010 zur Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht
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- 6.5
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7.1
Aussetzen der Planungen zur Verlagerung der Kunstschule bis zum Zeitpunkt einer entsprechenden Ratsentscheidung
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7.2
Weiterentwicklung der Sek. I - Schulen im Innenstadtbereich
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- 7.3
- 7.4
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7.5
Erhalt Mehrgenerationenhaus Osnabrück-Haste
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7.6
Aufgabenkritik -eilbedürftig i.S. der Geschäftsordnung
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8.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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8.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbe-reich Kultur
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8.2
Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeldern/Gebührenerhöhung
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8.3
Finanzbedarf für die Brücke Schellenbergstraße
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8.5
Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche zur Kommunalwahl 2011
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8.6
Weiteres Vorgehen Sporthalle Carolinum
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8.7
Veränderungssperre Nr. 52 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 572 - Sedanstraße / Menkestraße -
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- 10.1
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10.2
Satzung der Stadt Osnabrück vom 14. Dezember 2010 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2011 - Vorlage Nr. 7046
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11.1
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Osnabrück
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12.1
Bebauungsplan Nr. 115 - Haselaischaftsweg - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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12.2
Bebauungsplan Nr. 143 - Barbarakirche - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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12.3
Bebauungsplan Nr. 289 - Goldbreede - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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12.4
Sanierungsgebiet "Quartier Rosenplatz" Maßnahmen- und Kostenplanung
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12.5
Bebauungsplan Nr. 558 - Östlich Am Mühlenholz - Anordnung der Umlegung
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12.6
Bebauungsplan Nr. 73 - Johannisfreiheit/Petersburger Wall - 10. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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12.6
Bebauungsplan Nr. 73 - Johannisfreiheit/Petersburger Wall - 10. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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12.7
59. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Hakenbusch -
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12.8
Bebauungsplan Nr. 199 - Im Schloh - 4. Änderung
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12.9
Bebauungsplan Nr. 238 - Wakhegge - 14. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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12.9
Bebauungsplan Nr. 238 - Wakhegge - 14. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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12.10
Bebauungsplan Nr. 387 - Östlich Seelbachweg - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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12.11
Bebauungsplan Nr. 498 - In der Gartlage -
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12.11
Bebauungsplan Nr. 498 - In der Gartlage -
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12.12
Bebauungsplan Nr. 568 - Grasrennbahn Nahne -
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12.13
Bebauungsplan Nr. 572 - Sedanstraße / Menkestraße - (beschleunigtes Verfahren)
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12.13
Bebauungsplan Nr. 572 - Sedanstraße / Menkestraße - (beschleunigtes Verfahren)
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12.14
Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan 496 - Nordwestlich Schellenbergbrücke
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12.15
Bebauungsplan Nr. 496 - Nordwestlich Schellenbergbrücke - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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13.1
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement 2009
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13.2
Gewinnverwendungsbeschluss im Rahmen des Bilanzrechts-modernisierungsgesetzes (BIL-MOG)
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14.1
Ermächtigung zu vorzeitigen Ausschreibungen von Straßenunterhaltungsmaßnahmen
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14.2
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung
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14.3
Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung und Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2011.
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14.3
Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung und Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2011.
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14.4
1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Osnabrücker ServiceBetriebs
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14.5
Unbürokratische Erstattung von Straßenreinigungsgebühren-Antrag der CDU-Fraktion
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17.1
Konzept Kinderinteressenvertretung
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17.2
Abschlagszahlungen zur Förderung von freien Trägern in der Kinder- und Jugendhilfe für 2011
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17.3
Auflösung des Hortangebotes an der städtischen Kindertagesstätte Martinsburg
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17.4
Investitionskostenzuschuss für die Krippenerweiterung der katholischen St. Elisabeth-Kirchengemeinde
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17.5
Investitionskostenzuschuss an die St. Bonifatius-Kirchengemeinde Osnabrück
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17.6
Investitionskostenzuschuss an die St. Wiho-Kirchengemeinde für eineKrippenerweiterung
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- 18.1
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18.2
Projektförderung I. Halbjahr 2011 und Zuschüsse institutionelle Förderung I. Quartal 2011
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18.3
Satzung zur Änderung der Satzung und des Gebührentarifs für die Benutzung der Stadtbibliothek Osnabrück vom 1. Januar 2010 - Vorlagen-Nr. 7055
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18.4.1
Straßenbenennung im Bebauungsplan Nr. 498 - In der Gartlage -
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18.4.2
Straßenbenennung im Bebauungsplan 576 - Netter Heide -
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18.5
Nachfolgenutzung der Stadteilbibliothek Eversburg
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18.5
Nachfolgenutzung der Stadtteilbibliothek Eversburg
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18.5
Nachfolgenutzung der Stadtteilbibliothek Eversburg- Änderungsantrag/Tischvorlage
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20.1
Weiterentwicklung der Johannisschule
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21.1
Abschlagszahlungen an Zuschussempfänger im sozialen Bereich für das Jahr 2011
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23.1
Ausnahmeregelungen für Busse des ÖPNV zur Befahrung der Umweltzone
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Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
4.0 MB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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