Rat der Stadt
Donnerstag, 06. Dezember 2012 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (32)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Bestellung des Leiters des Bereiches Rechnungsprüfung
Nicht-öffentlichAnfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichBereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel bei der Buchungsstelle 61.01.559115 – Gewerbesteuervollverzinsung –
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichBereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel bei den Buchungsstellen 61.01.534100 – Gewerbesteuerumlage – und 61.01.534200 – Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit –
Finanzcontrolling: Unternehmensbericht Stand 31.10.2012
Änderung der Investitions-Dringlichkeitsliste 2012
Grundsätze über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen
Satzung der Stadt Castrop-Rauxel zur Verringerung der Zahl der zu wählenden Ratsmitglieder
Entgelte für die Nutzung der Sportplätze, Sporthallen, Turnhallen und Bäder durch Vereine und sonstige Nutzergruppen in der Stadt Castrop-Rauxel
Neufassung der Entgeltordnung und der Bedingungen für die Überlassung und Benutzung von Schulräumen
Bebauungsplanes Nr. 227 Planbereich: Herner Straße / Dienstleistungs-, Gewerbe- und Landschaftspark Erin hier: Beschluss einer Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB
Bebauungsplanes Nr. 225 Planbereich: Kleine Lönsstraße hier: Beschluss einer Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB
Bebauungsplanes Nr. 226 Planbereich: Castrop-Park Siemensstraße hier: Beschluss einer Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB
Erlass einer Satzung für das Kommunalunternehmen der Stadt Castrop-Rauxel „EUV, Stadtbetrieb Castrop-Rauxel“ – AöR –
Erlass einer Satzung über die Kreislaufwirtschaft in der Stadt Castrop-Rauxel (Kreislaufwirtschaftssatzung)
Gebührenbedarfsberechnung 2013 „Straßenreinigung“ und Erlass einer Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Erlass einer Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Castrop-Rauxel (Entwässerungssatzung)
Gebührenbedarfsberechnung 2013 und Erlass einer Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Erlass einer 6. Änderungsentgeltordnung zur Entgeltordnung für Sonderleistungen des EUV Stadtbetriebes Castrop-Rauxel
Umsetzung des § 61 a Landeswassergesetz NW Hier: Aufhebung der Fristensatzung
Anwendung der Erleichterungsregelung nach § 4 NKFWG für die Jahresab-schlüsse 2009 und 2010
Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 01.10.2012; Ausarbeitung eines Masterplans Energiewende und Klimaschutz Castrop-Rauxel
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für das Haushaltsjahr 2012 zur Bereitstellung von 590.000,-- Euro bei der Buchungsstelle 36.04.533505 - Heimkosten für Minderjährige (Bereich Jugend und Familie)
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 12.11.2012; Beitritt zur Kampagne Vermögenssteuer jetzt!
Bereitstellung von 379.350,-- Euro für das Haushaltsjahr 2012 bei der Buchungsstelle 36.04.533505 - Heimkosten für Minderjährige - (Bereich Jugend und Familie)
Bereitstellung von 356.700,-- Euro für das Haushaltsjahr 2012 bei der Buchungsstelle 36.04.533415 - Soz.-Päd. Familienhilfe - (Bereich Jugend und Familie)
Bereitstellung von 101.832,-- Euro für das Haushaltsjahr 2012 bei der Buchungstelle 36.01.533435 - Kosten der Tagesfplege - (Bereich Kinder- und Jugendförderung, Schule)
Bereitstellung von 262.200,-- Euro für das Haushaltsjahr 2012 bei der Buchungsstelle 36.04.533430 - Eingliederungshilfen (Berich Jugend und Familie)
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.12.2012 · 56.4 KB
Gremien
Details
- Ende
- 18:55 Uhr
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