Hauptausschuss
Donnerstag, 03. April 2025 um 16:04 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (60)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Umsetzung der Grundsteuerreform in Wuppertal
Umsetzung der Grundsteuerreform in Wuppertal
Gewalt an Wuppertaler Schulen
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 12.03.25 - Gewalt an Wuppertaler Schulen
Anfrage der FDP Fraktion zum Pina Bausch Zentrum
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anregung nach § 24 GO NRW von Herrn Ulrich Schmidt zum allgemeinen Umgang mit Bürgeranregungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Jugendberufsagentur für Wuppertal; Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Änderungsantrag der FDP Fraktion zu VO/0295/25 "Jugendberufsagentur für Wuppertal: Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Gemeinsamer Antrag: Fortführung der zusätzlichen städtischen Zahlungen für die Träger der offenen Ganztagsschule bis zum 31.07.2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilnahme am Entschuldungsprogramm NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der FDP Fraktion zum Sondervermögen Infrastruktur
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge
Ergebnis: vertagen
Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz
Ergebnis: vertagen
Ersetzungsantrag zu TOP 5.1, VO/0200/24, „Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge“, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Freie Wähler
Ergebnis: vertagen
Ortsrecht
Sondernutzungssatzung - Anpassung
Ergebnis: vertagen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 01.06.2025 in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung) - Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Haushalts-Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2025 - Korrektur des Gesamtfinanzplans
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 25.01.2025-14.03.2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Versicherungswesen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Rückstellungen bei den Personalaufwendungen
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Überplanmäßige Bereitstellung von Finanzmitteln für Komm-PC des Ordnungsamtes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kostenneufestsetzung und überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei der Planung des Neubaus der gemeinsamen Leitstelle der Städte Wuppertal Solingen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2025 - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2025 bis 31.12.2026 für die Einrichtung Wuppertaler Hof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Baumaßnahmen
Grundsatzbeschluss: Sanierung und Erweiterung des Berufskollegs am Haspel, Dependance Schluchtstr. 30
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Denkmalgerechte Sanierung / Erneuerung der Jakobstreppe – Neufestsetzung der Gesamtkosten
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Kostenneufestsetzung für die Sanierung des Freibades Mählersbeck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Ersatztoilette für den Berliner Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Abschluss einer öffentlich - rechtlichen Vereinbarung mit den Städten Langenfeld, Leverkusen, Remscheid, Solingen und Wuppertal zur Gründung einer gemeinsamen Koordinierungsstelle
Ergebnis: geändert beschlossen
Grundsatzbeschluss Gedenk- und Lernort ehemaliges Konzentrationslager Kemna
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Quartalsbericht IV/2024 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Nachtrag zur Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsam aktiv gegen die Hitze - Der Wuppertaler Hitzeaktionsplan
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0204/25 - Gemeinsam aktiv gegen die Hitze - Der Wuppertaler Hitzeaktionsplan
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Entscheidung über die Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Barmen vom 21. Januar 2025 (VO/1613/23)
Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele Rhein-Ruhr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung des Deutschlandtickets Schule ab dem 01.08.2025 bis zum 31.12.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ethikrichtlinie „Charta Digitale Ethik“ der Stadt Wuppertal für den Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI)
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Gremienbesetzung / Benennung
Abberufung des ordentlichen Beiratsmitglied im Dialog-Beirat Neubau Moschee
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung/Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung - Antrag der AfD-Fraktion vom 02.04.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.04.2025
Gremien
Details
- Ende
- 16:50 Uhr
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