Haupt- und Finanzausschuss

Öffentlicher Teil

Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin

Ergebnis: Einstimmig beschlossen21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden

Ergebnis: Einstimmig beschlossen21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Anregung gemäß §24 Gemeindeordnung in Verbindung mit § 7 der Hauptsatzung; hier: Antrag des Heimatvereins Lobberland e.V. und der Heimat - und Verkehrsvereine in den Stadtteilen Breyell, Hinsbeck und Kaldenkirchen vom 13.08.2025 Banderolen mit QR-Codes

Ergebnis: Einstimmig beschlossen20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 1 (Befangen)

1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Nettetal über die Abfallentsorgung vom 18.12.2024

Ergebnis: Einstimmig beschlossen21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Sammlung von Alttextilien; hier: Anpassung des Standortkonzepts zur Festlegung einer Obergrenze für Alttextilien-Sammelcontainer auf öffentlichen Flächen im Stadtgebiet

Ergebnis: Einstimmig beschlossen21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Startermaßnahmen zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus dem Sportkonzept für die Stadt Nettetal; hier: Einführung eines Belohnungssystem für Energiekosteneinsparungen bei Vereinen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2026

Ergebnis: Einstimmig beschlossen21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Gebühren; Änderungssatzungen zu den Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2026 Satzung der Stadt Nettetal über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Asylbewerber, Obdachlose und Spätaussiedler Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung Satzung der Stadt Nettetal über die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Finanzangelegenheiten

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung