Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Mittwoch, 07. Mai 2025 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (86)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) über die AKUSW-Sitzung am 29.01.2025
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (öffentlich) über die AKUSW-Sitzung am 12.03.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung- nicht besetzt
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung- nicht besetzt
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichPlanungsbeschluss Abriss und Neubau des Schauspielhauses
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Entwicklung Speicherstraße
Nicht-öffentlichNachtrag: 05.05.2025 TV Planungsbeschluss Abriss und Neubau des Schauspielhauses-Bitte um Stellungnahme (DIE LINKE+)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 06.05.2025 TV Dortmund, das Rom Westfalens- ZE Antrag (DIE PARTEI)- Nachtrag
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 06.05.2025 TV Planungsbeschluss Abriss und Neubau des Schauspielhauses- Gem. ZE Antrag (SPD+ B'90) - Nachtrag
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Geschwindigkeitskonzept für das Dortmunder Straßennetz - Gesamtdarstellung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Gutachten, Untersuchungen und Planungsaufträge der Fachbereiche, Institute und Eigenbetriebe/eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen der Stadt Dortmund für das Jahr 2024
Nicht-öffentlichKlimaresiliente Gewerbeflächen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
17. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 18. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radverkehrsbeschleunigung an Lichtsignalanlagen - TOP-Projekt beim Deutschen Fahrradpreis 2025 in der Kategorie Infrastruktur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vierter Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüner Stahl- Vorschlag zur TO (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.05.2025 TV Grüner Stahl-Bitte um Stellungnahme ( SPD)- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Infrastruktur für zukunftsfähige Stadtbahnen- Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 29.04.2025 + Infrastruktur für zukunftsfähige Stadtbahnen- ZE-Antrag (B'90/Die Grünen) - Nachtrag
Ergebnis: eingebracht
Entwicklung und Implementierung passiver Kühlungskonzepte- Antrag (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: eingebracht
Sachstand Kletterpflanzen in der City- Vorschlag zur TO ( CDU )
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 27.04.2025 + Sachstand Kletterpflanzen in der City-Bitte um Stellungnahme (CDU) - Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes- nicht besetzt
Nicht-öffentlichStellungnahme Virtual Reality - Simulation zur Stadtplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung
Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung - nicht besetzt
Nicht-öffentlichIGA 2027: Verwendung und Verwaltung des Budgets zur Inszenierung und zur Vermarktung der IGA 2027 in Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Baumstandorte in Bestandsstraßen – Erfahrungen bei der Umsetzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.05.2025 TV Baumstandorte in Bestandsstraßen – Erfahrungen bei der Umsetzung- ZE Antrag (B'90/Die Grünen) - Nachtrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Baumpflanzungen in den Stadtbezirken- Vorschlag zur TO ( CDU )
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 27.04.2025 + Baumpflanzungen in den Stadtbezirken-ZE Antrag (CDU) - Nachtrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 06.05.2025 TV Ausbau und Weiterentwicklung des Baumbestandes in Dortmund – Bestand und Potenziale - Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen- nicht besetzt
Nicht-öffentlichBelegungsrechte DOGEWO- ZE Antrag (DIE LINKE +) -lag bereits vor-
Ergebnis: eingebracht
Belegungsrechte DOGEWO- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohngeld- Vorschlag zur TO (DIE LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.05.2025 TV Wohngeld- Bitte um Stellungnahme ( DIE LINKE+) - Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnanlage am Hackländer Platz (Uhlandstraße/Münsterstraße)- Vorschlag zur TO (DIE LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.05.2025 TV Wohnanlage am Hackländer Platz (Uhlandstraße/Münsterstraße)- Bitte um Stellungnahme (DIE LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Umweltamtes
Angelegenheiten des Umweltamtes- nicht besetzt
Nicht-öffentlichNachwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstand Förderprogramme Frühjahr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmunder Tegelwippen – Pflaster entsiegeln. Stellungnahme der Verwaltung zur Bitte der Fraktion Die Linke+ aus der Sitzung des AKUSW vom 11.09.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuer See in Dortmund Wickede- ZE-Antrag (DIE LINKE+) lag bereits vor- Punkt 4. wurde bereits in der Sitzung am 12.03.2025 beschlossen.
Ergebnis: eingebracht
Neuer See in Dortmund Wickede-Stellungnahme der Verwaltung-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 29.04.2025 + Absenkung des Wasserspiegels der Überflutungsfläche im Bereich Wickeder Ostholz zum Schutz der bebauten Grundstücke an der Baedekerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wickeder Waldsee - hier: Wegeführung im Wickeder Ostholz- Vorschlag zur TO (DIE LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.05.2025 TV Wickeder Waldsee - hier: Wegeführung im Wickeder Ostholz- ZE Antrag ( DIE LNKE+)- Nachtrag
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Illegale Bodenabschüttungen- Vorschlag zur TO (DIE LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.05.2025 TV Illegale Bodenabschüttungen- Bitte um Stellungnahme (DIE LINKE+)- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 24.04.2025 + Klimabeirat - Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Energienutzungsplan und der kommunalen Wärmeplanung der Stadt Dortmund- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes- nicht besetzt
Nicht-öffentlichStadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hu 154 - Bergmannsgrün - zugleich Änderung der bestehenden Bebauungspläne Hu 101 und Hu 124; Hier: I.-IV. Entscheidung über Stellungnahmen, V. Beifügung einer aktualisierten Begründung, VI. Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 236 - Übelgönne -, gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes InW 106 - Rheinische Straße -hier: I. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, II. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur erneuten Internetveröffentlichung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung, V. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung, Aufstellung des Bebauungsplanes InW 240 - Kreuz-Grundschule - nördlicher Teilbereich zuzüglich teilweiser Änderung des einfachen Bebauungsplanes InW 227 - westlich Lindemannstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 Baugesetzbuchhier: I. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, II. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Teilung des räumlichen Geltungsbereiches, IV. Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches, V. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, VI. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung, VII. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Bauleitplanung; Änderung Nr. 18 - Nahversorgung Kaiserstraße - des Durchführungsplans Nr. 15 sowie 89. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahrenhier: I. Kenntnisnahme des geänderten städtebaulichen Konzeptes, II. Beschluss zur Änderung des FNP aufgrund eines geänderten Geltungsbereiches im Parallelverfahren (89. Änderung), III. Beschluss zur Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches der vorgesehenen Änderung Nr. 18 - Nahversorgung Kaiserstraße - des Durchführungsplans Nr. 15, IV. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; Änderung Nr. 5 des Bebauungsplanes Ap 118 - Sanierungsgebiet Alt-Schüren-West - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer UmweltprüfungHier: I. Entscheidung über Stellungnahmen, II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, III. Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und zum eingeschränkten Beteiligungsverfahren gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, wenn erforderlich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; Bebauungsplan Lü 152 Änderung Nr. 5 – Indupark – im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Änderungsbeschluss und Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Transformationspotenziale großflächiger Parkplätze
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrplanänderung zum 28. April 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrgastunterstände-Vorschlag zur TO (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrgastunterstände- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.05.2025 TV Gemeinsamer ZE Antrag mit Bitte um Stellungnahme (SPD + B'90/Die Grünen) - Nachtrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Quartiersgaragen- Vorschlag zur TO (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.05.2025 TV Quartiersgaragen-Gemeinsamer ZE-Antrag (CDU + SPD)- Nachtrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Parkhäuser und Tiefgaragen für Anwohner*innenparken- Bitte um Stellungnahme ( B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvorhaben der alevitischen Gemeinde-Bitte um Stellungnahme ( B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Anfragen- nicht besetzt
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung
Informationen der Verwaltung
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 17:53 Uhr
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