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Rat

Freitag, 14. Juni 2002 um 16:00 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (22)

A.

Öffentlicher Teil

A.1

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitliedes

A.2

Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 26.04.2002

A.3

Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

A.4

Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

A.5

Vorschlag zur Wohnungs- und Baulandpolitik

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

A.6

Quartiersentwicklung Nordstadt

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung(en)

A.7

Machbarkeitsstudie zur Präsentation der Stadt- und Stiftsgeschichte; Beauftragung zur Erstellung des Detailkonzeptes

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 1 Enthaltung(en)

A.8

Gewährung von Zuschüssen an örtliche Organisationen 2002

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

A.9

Aufgabenkritik

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

A.10

Erster Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2002

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

A.11

Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

A.12

Entscheidung über eine erhebliche außerplanmäßige Mehrausgabe und über eine Bindungsermächtigung im Verwaltungshaushalt; hier: Altlast ehem. Gaswerk Werrestraße

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.13

Selbstständige Schule

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.14

Parkraumbewirtschaftung hier: Übertragung auf die Pro Herford GmbH

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

A.15

Antrag der CDU-Fraktion; hier: Änderung der Richtlinien "Heiko-Ploeger-Bürgerpreis"

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

A.16

MKK gGmbH hier: Mündl. Sachstandsbericht

A.17

Besetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.18

Wahl eines nachrückenden Mitgliedes im Seniorenbeirat

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.19

Neubesetzung von Aufsichtsräten hier: a) Herforder Stadtgarten und Schützenhof GmbH b) Herforder Versorgungs- und Verkehrs GmbH

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.20

Benennung eines neuen ersten Vertreters der Stadt Herford für den Vorstand des Landestheaters Detmold

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.21

Antrag der SPD-Fraktion; hier: Finanzierungskonzept für femina vita

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.06.2002

Gremien

Details

Ende
21:30 Uhr
Adresse
Rathausplatz 1

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