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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 19. Mai 2015 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (76)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.04.2015

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 3.1

    Besetzung von Gremien: Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundfreundliche Kommunen Niedersachsen/Bremen e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Osnabrück für die Amtsperiode vom 06. August 2015 bis zum 05. August 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 4

    Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  7. 4.1

    Rücknahme Ratsbeschluss zum fahrscheinlosen ÖPNV (Ratsmitglied Herr Mierke)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 4.2

    Förderung der Osnabrücker Altstadt (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 4.3

    VOS - Fahrplanänderungen: Beteiligung von Fahrgastbeirat und Aufsichtsrat (Die Linke)

    abgelehnt
    • Antrag VO/2015/5553: VOS - Fahrplanänderungen: Beteiligung von Fahrgastbeirat und Aufsichtsrat
  10. 4.4

    Verkehrslenkung am Neumarkt (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen/Gruppe UWG/Piraten/FDP-Fraktion/Fraktion Die Linke)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 4.4.1

    Verkehrslenkung am Neumarkt / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt
  12. 4.4.2

    Verkehrslenkung am Neumarkt / weiterer Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt
  13. 4.5

    Einführung von Fiskaltaxametern - Prüfauftrag (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 4.6

    Bürgerbefragung (FDP-Fraktion)

    abgelehnt
  15. 4.7

    Liquidität und Haushaltsführung der Stadt Osnabrück (FDP-Fraktion)

    abgelehnt
  16. 4.8

    Erstattung der Kita-Gebühren für Streiktage – Eilantrag im Sinne der Geschäftsordnung (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5606: Erstattung der Kita-Gebühren für Streiktage – Eilantrag im Sinne der Geschäftsordnung
  17. 4.8.1

    Erstattung der Kita - gebühren für Streiktage - Änderungsantrag der Fraktion Die Linke

    abgelehnt
    • Antrag VO/2015/5635: Änderungsantrag Erstattung der Kita - gebühren für Streiktage - Eilantrag im Sinne der Geschäftsordnung
  18. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  19. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  20. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.2

    Sanierung der VfL Osnabrück Stadion GmbH & Co. KG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.3

    Neubau Ernährungsbereich nach Deckelung BSZ Westerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.4

    Haseuferweg Lückenschluss im Abschnitt zwischen Turnerstraße und Wachsbleiche

    vertagt
  25. 5.4.1

    Haseuferweg Lückenschluss im Abschnitt zwischen Turnerstraße und Wachsbleiche / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    vertagt
  26. 5.5

    Ergebnisse der Organisationsuntersuchung Fachdienst Zentrale Aufgaben und finanzielle Hilfen (51-0)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.6

    Gastschulgeldvereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück rückwirkend zum 01.01.2015

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5.7

    Bundesmusikfest 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5.8

    Vertrag zum Bau eines Kunstrasenplatzes durch den Osnabrücker Sportclub e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.9

    Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Ziele der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 und Verfahren zur Produktpriorisierung

    vertagt
  31. 5.10

    Zustand Dammer Hof

    zur Kenntnis genommen
  32. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

  33. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  34. 7.1

    Anteilige Co-Finanzierung des EUREGIO-Förderprojekts "Grenzenlose Touristische Innovation" (GTI)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 7.2

    Bürgschaft für die Zoo Osnabrück gGmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

  37. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus

  38. 9.1

    Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 9.2

    23. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Sandforter Straße / Heideweg - o Feststellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 9.3

    Bebauungsplan Nr. 551 - Teufelsheide - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 9.4

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad -

    vertagt
  42. 9.5

    73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Freizeitstandort Nettebad - o Feststellungsbeschluss

    vertagt
  43. 9.6

    Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad - (Neuaufstellung) o Satzungsbeschluss

    vertagt
  44. 9.7

    Bebauungsplan Nr. 251 - Langenkamp/nördlich Am Mühlen- kamp - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    zurückgezogen
  45. 9.7.1

    Bebauungsplan Nr. 251 - Langenkamp/nördlich Am Mühlen- kamp - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 9.8

    Eindämmung des Verbrauchs von Plastiktüten in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 10

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

  48. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

  49. 12

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

  50. 12.1

    Fortschreibung Kindertagesstättenplanung 2014/2015

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 12.2

    Förderung der Kindertagesstätten der Elterninitiativen und finanzschwachen Träger

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 12.3

    Außenanlagen und Einrichtung der städt. Kindertagesstätte Heiligenweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 12.4

    Entfristung der Umwandlung einer Regelgruppe in der städt. Kindertagesstätte Pye in eine integrative Gruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 13

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  55. 14

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

  56. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

  57. 15.1

    Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Mittagsverpflegung an städtischen Ganztagsschulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  59. 17

    Ausschussberichte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 18

    Beantwortung von Anfragen

  61. 18.1

    Auftritt Maiwoche Robin Schulz

    zur Kenntnis genommen
  62. 18.1.1

    Auftritt Maiwoche Robin Schulz (Anfrage der CDU-Fraktion)

    zur Kenntnis genommen
  63. 18.2

    Gesetzlicher Mindestlohn im Konzern Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  64. 18.2.1

    Gesetzlicher Mindestlohn im Konzern Stadt Osnabrück (SPD-Fraktion)

    zur Kenntnis genommen
  65. 18.3

    Sachstand bewirtschaftetes Fahrradparken Nikolaiort

    zur Kenntnis genommen
  66. 18.3.1

    Sachstand bewirtschaftetes Fahrradparken Nikolaiort Anfrage der Gruppe UWG und Piraten vom 11.05.2015

    zur Kenntnis genommen
  67. 18.4

    Anwendung der EU-Verordnung 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße in Osnabrück (Bündnis 90/Die Grünen)

    zur Kenntnis genommen
    • Anfrage VO/2015/5584: Anwendung der EU-Verordnung 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße in Osnabrück
  68. 18.4.1

    Anwendung der EU-Verordnung 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße in Osnabrück Bündnis 90/Die Grünen)

    zur Kenntnis genommen
  69. 18.5

    Warme Mahlzeiten an den Ganztagsschulen für alle Kinder?

    zur Kenntnis genommen
  70. 18.5.1

    Warme Mahlzeiten an den Ganztagsschulen für alle Kinder? (Die Linke)

    zur Kenntnis genommen
  71. 18.6

    Verbesserung des Verkehrsflusses

    zur Kenntnis genommen
  72. 18.6.1

    Verbesserung des Verkehrsflusses Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.05.2015

    zur Kenntnis genommen
  73. 19

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  74. 19.1

    Kita-Plätze Online vergeben

    zur Kenntnis genommen
  75. 19.2

    Ergebnisse des Orientierungs-Workshops zur "Finanzierung des ÖPNV"

    zur Kenntnis genommen
  76. 19.3

    Einzelabschluss 2014 der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:30 Uhr
Adresse
Markt

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