Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 19. Mai 2015 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (76)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.04.2015
beschlossengeändert beschlossen
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Besetzung von Gremien: Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundfreundliche Kommunen Niedersachsen/Bremen e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Osnabrück für die Amtsperiode vom 06. August 2015 bis zum 05. August 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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4.1
Rücknahme Ratsbeschluss zum fahrscheinlosen ÖPNV (Ratsmitglied Herr Mierke)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/5531: Rücknahme Ratbeschluss zum fahrscheinlosen ÖPNV
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4.2
Förderung der Osnabrücker Altstadt (CDU-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/5548: Förderung der Osnabrücker Altstadt
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4.3
VOS - Fahrplanänderungen: Beteiligung von Fahrgastbeirat und Aufsichtsrat (Die Linke)
abgelehnt- Antrag VO/2015/5553: VOS - Fahrplanänderungen: Beteiligung von Fahrgastbeirat und Aufsichtsrat
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4.4
Verkehrslenkung am Neumarkt (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen/Gruppe UWG/Piraten/FDP-Fraktion/Fraktion Die Linke)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/5562: Verkehrslenkung am Neumarkt
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4.4.1
Verkehrslenkung am Neumarkt / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
abgelehnt -
4.4.2
Verkehrslenkung am Neumarkt / weiterer Änderungsantrag der CDU-Fraktion
abgelehnt- Antrag VO/2015/5562-02: Verkehrslenkung am Neumarkt / Änderungsantrag der CDU-Fraktion NEU
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4.5
Einführung von Fiskaltaxametern - Prüfauftrag (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/5555: Einführung von Fiskaltaxametern - Prüfauftrag
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4.6
Bürgerbefragung (FDP-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2015/5565: Bürgerbefragung
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4.7
Liquidität und Haushaltsführung der Stadt Osnabrück (FDP-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2015/5566: Liquidität und Haushaltsführung der Stadt Osnabrück
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4.8
Erstattung der Kita-Gebühren für Streiktage – Eilantrag im Sinne der Geschäftsordnung (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/5606: Erstattung der Kita-Gebühren für Streiktage – Eilantrag im Sinne der Geschäftsordnung
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4.8.1
Erstattung der Kita - gebühren für Streiktage - Änderungsantrag der Fraktion Die Linke
abgelehnt- Antrag VO/2015/5635: Änderungsantrag Erstattung der Kita - gebühren für Streiktage - Eilantrag im Sinne der Geschäftsordnung
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5
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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5.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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5.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Sanierung der VfL Osnabrück Stadion GmbH & Co. KG
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Neubau Ernährungsbereich nach Deckelung BSZ Westerberg
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Haseuferweg Lückenschluss im Abschnitt zwischen Turnerstraße und Wachsbleiche
vertagt -
5.4.1
Haseuferweg Lückenschluss im Abschnitt zwischen Turnerstraße und Wachsbleiche / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
vertagt -
5.5
Ergebnisse der Organisationsuntersuchung Fachdienst Zentrale Aufgaben und finanzielle Hilfen (51-0)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Gastschulgeldvereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück rückwirkend zum 01.01.2015
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.7
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5.8
Vertrag zum Bau eines Kunstrasenplatzes durch den Osnabrücker Sportclub e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Ziele der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 und Verfahren zur Produktpriorisierung
vertagt -
5.10
Zustand Dammer Hof
zur Kenntnis genommen -
6
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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7.1
Anteilige Co-Finanzierung des EUREGIO-Förderprojekts "Grenzenlose Touristische Innovation" (GTI)
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Bürgschaft für die Zoo Osnabrück gGmbH
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus
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9.1
Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke
beschlossenungeändert beschlossen
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9.2
23. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Sandforter Straße / Heideweg - o Feststellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.3
Bebauungsplan Nr. 551 - Teufelsheide - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.4
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad -
vertagt -
9.5
73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Freizeitstandort Nettebad - o Feststellungsbeschluss
vertagt -
9.6
Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad - (Neuaufstellung) o Satzungsbeschluss
vertagt -
9.7
Bebauungsplan Nr. 251 - Langenkamp/nördlich Am Mühlen- kamp - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
zurückgezogen -
9.7.1
Bebauungsplan Nr. 251 - Langenkamp/nördlich Am Mühlen- kamp - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.8
Eindämmung des Verbrauchs von Plastiktüten in Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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12
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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12.1
Fortschreibung Kindertagesstättenplanung 2014/2015
beschlossenungeändert beschlossen
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12.2
Förderung der Kindertagesstätten der Elterninitiativen und finanzschwachen Träger
beschlossenungeändert beschlossen
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12.3
Außenanlagen und Einrichtung der städt. Kindertagesstätte Heiligenweg
beschlossenungeändert beschlossen
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12.4
Entfristung der Umwandlung einer Regelgruppe in der städt. Kindertagesstätte Pye in eine integrative Gruppe
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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14
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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15
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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15.1
Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Mittagsverpflegung an städtischen Ganztagsschulen
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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17
Ausschussberichte
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Beantwortung von Anfragen
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18.1
Auftritt Maiwoche Robin Schulz
zur Kenntnis genommen -
18.1.1
Auftritt Maiwoche Robin Schulz (Anfrage der CDU-Fraktion)
zur Kenntnis genommen -
18.2
Gesetzlicher Mindestlohn im Konzern Stadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
18.2.1
Gesetzlicher Mindestlohn im Konzern Stadt Osnabrück (SPD-Fraktion)
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2015/5556-01: Anfrage der SPD-Fraktion: Gesetzlicher Mindestlohn im Konzern Stadt Osnabrück
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18.3
Sachstand bewirtschaftetes Fahrradparken Nikolaiort
zur Kenntnis genommen -
18.3.1
Sachstand bewirtschaftetes Fahrradparken Nikolaiort Anfrage der Gruppe UWG und Piraten vom 11.05.2015
zur Kenntnis genommen -
18.4
Anwendung der EU-Verordnung 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße in Osnabrück (Bündnis 90/Die Grünen)
zur Kenntnis genommen- Anfrage VO/2015/5584: Anwendung der EU-Verordnung 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße in Osnabrück
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18.4.1
Anwendung der EU-Verordnung 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße in Osnabrück Bündnis 90/Die Grünen)
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2015/5584-01: Anwendung der EU-Verordnung 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße in Osnabrück
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18.5
Warme Mahlzeiten an den Ganztagsschulen für alle Kinder?
zur Kenntnis genommen -
18.5.1
Warme Mahlzeiten an den Ganztagsschulen für alle Kinder? (Die Linke)
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2015/5591-01: Warme Mahlzeiten an den Ganztagsschulen für alle Kinder?
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18.6
Verbesserung des Verkehrsflusses
zur Kenntnis genommen -
18.6.1
Verbesserung des Verkehrsflusses Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.05.2015
zur Kenntnis genommen -
19
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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19.1
Kita-Plätze Online vergeben
zur Kenntnis genommen -
19.2
Ergebnisse des Orientierungs-Workshops zur "Finanzierung des ÖPNV"
zur Kenntnis genommen -
19.3
Einzelabschluss 2014 der Stadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
Details
- Ende
- 22:30 Uhr
- Adresse
- Markt
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