Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.09.2017

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 27.09.2017

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Jugendhilfeetat 2018

Ergebnis: Einstimmig

Gebührenordnung Musikschule - Tarife für Erwachsene

Ergebnis: Einstimmig

Erste Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018

Restaurierung, Pflege und Sanierungsbedarf städtischer Ehrenmale

Antrag des Fördervereins Kulturhalle Neesen e. V. zur Förderung von wärmedämmenden Maßnahmen in der Kulturhalle

Antrag der FDP-Fraktion auf Einstellung eines/r Tourismusfachmannes/-frau

Beratung über den eingebrachten Haushaltsplanentwurf 2018 einschließlich Veränderungslisten und die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes

Haushaltsausführung 2017 - 3. Quartal a) Prognosebericht 3. Quartal 2017 b) HSP-Sachstandsbericht 3. Quartal 2017

Beteiligung der Stadt Bünde als weiterer Gesellschafter an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG und Änderung des Gesellschaftsvertrages sowie des Konsortialvertrages

Ergebnis: Einstimmig

Beteiligung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH an der Stadtwerke Vlotho Stromnetz GmbH (SVS)

Ergebnis: Einstimmig

Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH an der Wassernetz-Servicegesellschaft mbH

Ergebnis: Einstimmig

Veräußerung der Beteiligung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH an der Stadtwerke Bad Driburg GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Erlass der 6. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Porta Westfalica vom 26.11.2001

Ergebnis: Einstimmig

Information über den zukünftigen Anteil an den Kosten für die Kreisleitstelle (Vorlage und Anlage)

Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Kinderfeuerwehr im Jahr 2018

Ergebnis: Einstimmig

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Sachstand der Untersuchungen im Bereich Infrastrukturleistungen

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.09.2017

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.09.2017

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Parkplatzangelegenheiten im Rahmen der touristischen Entwicklung der Porta Westfalica

Vergabe zur Erstellung eines Umweltberichtes im Rahmen der 112. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Holtrup, Vennebeck und Costedt“ in PW-Holtrup

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf von Grundstücken im Ortsteil Neesen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Personalangelegenheit Hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Abgesetzt

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG