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Ausschuss für Stadtentwicklung

Dienstag, 01. Dezember 2020 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (26)

1

Einwohnerfragestunde

2

Bestellung der Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin für den Ausschuss für Stadtentwicklung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Verpflichtung der sachkundigen Bürger

4

Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 08.09.2020 und 06.10.2020

5

Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubau der 110-kV-Hochspannungsfreileitung Kleve - Hüthum (Bl. 0049) im Abschnitt Pkt. Schnipperward - UA Hüthum; hier: Stellungnahme der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Freigabe der mit einem Sperrvermerk belegten Haushaltsmittel für die öffentlichen Spielplätze in Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Wechsel vom European Energy Award zum European Climate Award

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Bebauungsplanverfahren E 18/16 - Stadtkern Süd -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß den §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB 2) Beschluss zur Offenlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Bebauungsplanverfahren E 21/1 - Neuer Steinweg / Nordwest -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß den §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB 2) Beschluss zur Offenlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Projekt "Bürgerwald in Emmerich am Rhein"; hier: Antrag Nr. XXXIII/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Antrag auf Verlängerung der 30er Zone an der Goebelstraße sowie die Aufstellung eines Verkehrsspiegels; hier: Antrag Nr. XXVI/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Antrag für das Sofortprogramm "Stärkung unserer Innenstädte und Zentren"; hier: Kenntnisnahme über Antragseinreichung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Antrag auf Versetzung des Ortseingangsschildes Vrasselt, an der L 7; hier: Eingabe Nr. 1/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zurückgestellt

14

Planungsabschnitt 3.3 und 3.5; hier: Eingabe Nr. 10/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Mitteilungen und Anfragen

15.1

7. Änderung des Regionalplanes; Mitteilung von Herrn Bartel

15.2

Abnahme Bushaltestellen (Anfrage aus dem ASE am 06.10.2020); hier: Mitteilung von Herrn Bartel

15.3

Entfernung Grüngehölz Zevenaarer Straße (Anfrage aus dem ASE am 06.10.2020); hier: Mitteilung von Herrn Bartel

15.4

Dorfplatz Vrasselt (Anfrage aus dem ASE am 06.10.2020); hier: Mitteilung von Herrn Bartel

15.5

Verkehrsschild Merowinger Straße; hier: Anfrage von Mitglied Baars

15.6

Lärmaktionsplanung; hier: Anfrage von Mitglied Jöris

15.7

Sachstand Schulwegsicherung Brink-Grollscher Weg; hier: Anfrage von Mitglied Kaiser

15.8

Planung Viadukt; hier: Anfrage von Mitglied ten Brink

15.9

Bemalungen Unterführungen; hier: Anfrage von Mitglied Bartels

16

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 01.12.2020

Details

Ende
18:00 Uhr

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