Bezirksvertretung Brackel
Donnerstag, 25. Mai 2023 um 16:05 Uhr Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund, "Balou" Kultur- und Bildungszentrum
Tagesordnung (40)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 20.04.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 20.04.2023
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Sonstiges
Nicht-öffentlichBerichterstattung - unbesetzt -
Anregungen und Beschwerden (Eingaben) - unbesetzt -
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 9. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Antrag auf Gewährung von Mitteln von der Zweigbibliothek Brackel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Falken - Spielplatzaktion am Spielplatz Arcostraße
Ergebnis: vertagt
Antrag der Fichte Grundschule auf BV-Mittel zur Hangsicherung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 16.05.2023 Antrag des balous auf Beschaffung und Installation von Fahrradständern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung bis zum Schuljahr 2028/29 (Grundschulen) bzw. 2029/30 (weiterführende Schulen)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 16.05.2023 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2023/24 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie - unbesetzt -
Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -
Soziales, Arbeit und Gesundheit - unbesetzt -
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Geschäftsbericht 2022 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Erster Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuaufstellung des Regionalplans Ruhrhier: Stellungnahme der Stadt Dortmund zum Entwurf des Regionalplans Ruhr im Rahmen der dritten Beteiligung gem. § 9 Abs. 3 ROG
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Anlegen einer Stellplatzanlage am Brauksweg/Hannöversche Straße
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 13.06.2023 Interfraktioneller Antrag Sicherungsmaßnahmen Leni-Rommel-Straße/Brackeler Hellweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Park-and-Ride-Parkplatz "Altwickeder Hellweg"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Einführung der Software "Session" hier: Halbjährlicher Sachstandsbericht zu den Beschlüssen der Bezirksvertretungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 16:58 Uhr
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