Rat
Dienstag, 14. Februar 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (33)
Einwohnerfragestunde
Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 15.11.2022, 13.12.2022 und 20.12.2022
Vorlagen
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; hier: aktuelle Ausgangslage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; hier: Verteilmasse / Vorabdotierung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; hier: Budgets - 013 "Kommunikation und Archiv" - - 014 "Örtliche Rechnungsprüfung" - - 015 "Gleichstellung" - - 016 "Klimaschutz" - - 018 "Integration und Demografie" -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; hier: - Budget 100 - "Fachbereich 1 - Zentrale Dienste"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; hier: - Budget 200 - "Fachbereich 2 - Finanzen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; hier: - Budget 300 - "Fachbereich 3 - Immobilien"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; hier: - Budget 400 - "Fachbereich 4 - Jugend, Schule, Sport"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; hier: - Budget 500 - "Fachbereich 5 - Stadtentwicklung"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; hier: - Budget 600 - "Fachbereich 6 - Bürgerservice und Ordnung"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; hier: - Budget 700 - "Fachbereich 7 - Arbeit und Soziales"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; hier: Beschlussfassung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beschlusskontrolle; hier: Umsetzung von Ratsbeschlüssen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bestellung eines stellvertretenden Kämmerers
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vertretung in den jeweiligen Gremien der städtischen Beteiligungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersatzwahl zur Vertretung in der Gesellschafterversammlung der WFG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung dreier verkaufsoffener Sonntage am 26.03.2023, 03.09.2023 und 10.12.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Toiletten für Alle; hier: Eingabe Nr. 39/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eingaben an den Rat
jährliche Verleihung des Heimatpreises der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Eingabe Nr. 1/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beschilderung der Toilettenanlagen; hier: Eingabe Nr. 2/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung eines/einer Inklusionsbeauftragten und eines Inklusionsbeirates; hier: Eingabe Nr. 3/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen und Anfragen
Sachstand Nachbesetzungsverfahren FBL 2, 4 und 7; hier: Anfrage von Mitglied Straver
Fragerecht der Ratsmitglieder; hier: Anfragen von Mitglied Kukulies
Verabschiedung eines Ratsmitgliedes; hier: Mitteilung von Herrn Bürgermeister Hinze
Ältestenrat & Fraktionsvorsitzendenrunde; hier: Mitteilung von Herrn Bürgermeister Hinze
Sitzungen der Fachausschüsse; hier: Mitteilung von Herrn Bürgermeister Hinze
Einwohnerfragestunde
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.02.2023
Gremien
Details
- Ende
- 17:40 Uhr
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