Bezirksvertretung Lütgendortmund
Dienstag, 29. August 2023 um 17:02 Uhr Werner Str. 10, 44388 Dortmund, Haus der sozialen Dienste
Tagesordnung (56)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 06.06.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichHundeauslauffläche im Steinhammerpark; Zusatzinformation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschluss einer Vereinbarung zur 25 % Regelung für die Aufstellung des Bebauungsplanes Lü 187 (südliche Karinstraße)
Nicht-öffentlichBitte um Querungshilfe Haumannstraße/Ecke Steinhammerstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichterstattung
Pilotprojekt in Lütgendortmund "So läuft das"- Berichterstattung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Stromversorgung für Wärmepumpen in ungedämmter Altbausiedlung Zeche Zollern- oder Quartierslösung Wärmenetz (Geothermie etc.) möglich?
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ertüchtigung einer Brücke für den Radverkehr zwischen Römermorgen und Hohbrinkstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sackgassenende Marthastr./Steinsweg - Verschlechterung einer zuvor durchgeführten Verbesserung
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Parkende Wohnwagen vor dem Haus Weilberg 12, Do-Westrich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Kanalbaumaßnahmen 2024ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mobilitätskonzept zur IGA 2027
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Immobilien-Managementbericht 1. Quartal 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktualisierung des Arbeitsprogrammes 2023 des TiefbauamtesInformation der Gremien über aktualisierte Zeitpläne zu einzelnen genannten Baumaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation Brandschachtstaße/Kleyer Weg Ortstermin
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kontrolle der Wege im NSG-Dorney und Aufstellen eines Automaten für Hundekotbeutel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gefahrenstelle B235 Auffahrt in Richtung Bochum/Essen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Protokoll eines Ortstermins am 21.06.2023 zur Überplanung der Lütgendortmunder Straße im Bereich zwischen S-Bahnstation Lütgendortmund, Busbahnhof und REWE Markt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbesserung des für radfahrende freigegebenen Gehweges Martener Straße/Walbertstraße; hier: Protokoll des Ortstermins vom 18.07.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Kultur, Sport und Freizeit
Spieltische in öffentlichen Grünanlagen; hier: Information des Grünflächenamtes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schule
Kinder, Jugend und Familie
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Antag auf Förderung der Veranstaltung "Mengeder Sport- und Erlebnisnacht 2023 in der Kaue Hansemann, Beteiligungsprojekt der Stadtbezirke Mengede, Huckarde und Lütgendortmund in Kooperation mit dem Bildungszentrum Hansemann
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der BV Lütgendortmund; hier: Aufhebung eines Finanzbeschlusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bitte um Bezuschussung der Jugendfreizeit 2023 - vom 09.10.-13.10.23
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Verkaufsoffene Sonntage am 27.08.2023 in Teilbereichen des Stadtbezirks Lütgendortmund und am 03.09.2023 in Teilbereichen der Stadtbezirke Aplerbeck, Hombruch und Mengede1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)2. Beschluss zum Erlass der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Lütgendortmund am 27.08.2023 und in den Stadtbezirken Aplerbeck, Hombruch und Mengede am 03.09.2023
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine der BV Lütgendortmund für 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen
Anmeldung von Veranstaltungen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept für freie WLAN in den Ortszentren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Fraktion; Verkehrssituation Reiterhof in Somborn - hier: Protokoll eines Ortstermins am 18.07.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parksituation Westricher Str. 4-10; hier Protokoll des Ortstermins am 18.07.23
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Gittertore an der Turnhallenüberdachung der Freiligrath Grundschule Turnhalle - gem. Anfrage der SPD- u. CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfrage zur Situation des Einzelhandels in Lütgendortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bahnunterführung Bärenbruch
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:02 Uhr
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