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Bezirksvertretung 9

Freitag, 26. November 2021 um 15:00 Uhr Bürgerhaus Reisholz, Kappeler Straße 231

Tagesordnung (77)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift vom 01.10.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Verwaltungsvorlagen

5.1

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 6170/064 - Forststraße/Hasselsstraße -, teilräumliche Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 09/007 - Westlich Kleinstraße -, Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 09/012 "Forststraße/Hasselsstraße"

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich abgelehnt

5.2

Aufhebung der Baugebiete GE 4 und GE 5 in dem "Bebauungsplan (Text) zur Ausweisung von Baugebieten in der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Stadtbezirk 9"

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich abgelehnt

5.3

Bebauungsplan - Entwurf Nr. 09/023 - Südlich Bamberger Straße - Satzung

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich abgelehnt

5.4

Bauvoranfrage, Nikolausstraße 41 - Neubau eines Mehrfamilienhauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Umgestaltung Kinderspielplatz Am Rethert - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Errichtung von sieben B+R-Anlagen der Rheinbahn AG

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.7

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9 (Liste A Schulen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Listen B+C

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.10

Trödelmärkte auf dem Schützenplatz Spangerstraße im 1. Halbjahr 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.11

Kunst am Bau an der Gemeinschaftsgrundschule Steinkaul - Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.12

Baumfällungen Winter 2021/2022 im Bezirk 9

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Fußgänger- und Fahrradüberweg Haus-Endt-Straße/Fahrradstraße Angerstraße - Anfrage von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD

Ergebnis: vertagt

6.2

Dorfkern Alt Urdenbach - Anfrage von Herrn Skalnik; SPD

Ergebnis: vertagt

6.3

Abstellmöglichkeiten für Räder in Holthausen und Wersten - Anfrage von Frau Majewski, Bündnis90/DieGrünen

Ergebnis: vertagt

6.4

Vorrangschaltung Busverkehr Münchener Straße - Anfrage von Herrn Hampe und Herrn Gencer, CDU

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Sachstand ehemaliger Radweg Benrather Schloßufer / Am Alten Rhein etc. - Anfrage von Herrn Welski, Bündnis90/DieGrünen

Ergebnis: vertagt

6.6

Nutzung stillgelegter IDR-Gleistrassen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

6.7

Lärmschutz A46 und A59 - Anfrage von Frau Verhofen; CDU

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Haltestelle Am Schönenkamp: Prüfung der M1 Anbindung - Anfrage von Herrn Schardt; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Fahrradabstellboxen Am Spaltwerk/ Werstener Kreuz - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD

Ergebnis: zurückgezogen

6.10

Bauantrag Am Trippelsberg 111 - Anfrage von Frau Kiwitt; Die Linke

Ergebnis: zurückgezogen

7

Aktuelle Anfragen

7.1

Errichtung eines Bouleplatzes auf dem Kinderspielplatz Max-Born-Straße - Anfrage von Herrn Dr. Wolter und Frau Wegner; SPD

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Oberflächensanierung des Grundstückes Am Trippelsberg 111 - Anfrage von Frau Kiwitt; Die Linke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Abmontierung der Fahrradstellplätze am Benrather Markt - Anfrage von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

7.4

Lärmbelästung in Wohnquartieren - Anfrage von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

7.5

Plakatierung im Bundestagswahlkampf - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

Müllproblemtatik Ickerswarder Straße - Anfrage von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anträge

8.1

Leichlinger Straße: Erneuerung eines 30km/h-Verkehrszeichens und Auftragung von 30 km/h-Bodenpiktogrammen - Antrag von Herrn Dr. Wolter und Frau Wegner; SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Einrichten von Fußgängerüberwegen an den Übergängen zwischen Leichlinger Straße und Burscheider Straße - Antrag von Herrn Dr. Wolter und Frau Wegner; SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.3

Marschnerstraße: Gehwegparken - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.4

Schaltung der Fußgängerampel Urdenbacher Allee 25, Höhe Orangerie - Antrag von Frau Schwanke und Frau Verhofen; CDU

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.5

RRX-Schallschutz im Bezirk 9 - Antrag von Herrn Welski und Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.6

Sachstand B-Plangebietes 09/011 Östlich Kölner Landstraße - Antrag von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.7

Straßenzustand im Bezirk 9 - Antrag von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.8

Feststellung von Schulmaßnahmen im Stadtbezirk 09 - Antrag von Frau Wegner; SPD

Ergebnis: vertagt

8.9

Aufstellung eines Wartehäuschen an der Haltestelle Am Scheitenweg - Antrag von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU

Ergebnis: abweichend beschlossen

9

Verfügungsmittel

9.1

GGS Urdenbach - "Mein Körper gehört mir"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

KG Düsseldorfer Räbbelche 1962 e.V. - Ausstattung der Tanzgarde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3

Lauftreff-Düsseldorf-Süd e.V. - Erneuerung der Computer-Hardware

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.4

Theodor-Litt-Realschule- Coolness-Training der 5. Klassen 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.5

Allgemeiner Bürgerverein Urdenbach e. V. - Weihnachtsbaum auf dem Josef-Kürten-Platz 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.6

Benrather Schlossnarren e.V. - Überarbeitung des Internetauftritts

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.7

Karnevalsfreunde St. Hubertus Itter - Karnevalszug 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.8

Schützenbruderschaft St. Cäcilia Düsseldorf-Benrath e.V. - Neuanschaffung von Computer-Hardware

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.9

KG Reisholzer Quatschköpp e. V. - Neuanschaffung von technischen Geräten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.10

Förderverein Adolf-Klarenbach-Grundschule e. V. - Theaterprojekt "Mein Körper gehört mir"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.11

Heimatverein Werstener Jonges 1953 e. V. - Anschaffung von Computer-Hardware für die Archivarbeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.12

St. Antonius Schützenbruderschaft Düsseldorf-Hassels e. V. - Sanierung des Schießstands

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9.13

Heimatgemeinschaft Groß-Benrath e. V. - Überarbeitung des Internetauftritts und Anschaffung von Computer-Hardware für die Archivarbeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.14

Fertigung und Aufbau zweier Insektenhotels auf dem Rondell Silcherstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Informationsvorlagen

10.1

Schulwegsicherung Am Steinebrück - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 25.06.2021; BV/165/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Kleinstraße/ Forststraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 19.03.2021; BV9/065/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Bodenpiktogramm vor der GGS Steinkaul 27 - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 25.06.2021; BV9/164/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Verlegung der Altglascontainer Südallee gegenüber der Hausnummer 64 - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 03.09.2021; BV9/221/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.5

Wegestücke am Itterbach - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 03.09.2021; BV9/223/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.6

Bürgerhaus Urdenbach - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 19.02.2021; BV9/048/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.7

Parkraumkonzept Himmelgeist - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 19.02.2021; BV9/020/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.8

Sport- und Freizeitanlage Paulinenpark - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 19.03.2021; BV9/069/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.9

Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 9 - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 07.05.2021; BV9/104/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.10

Schulwegsicherung Am Bärenkamp 15 - 17 - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 07.05.2021; BV9/086/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.11

Auf- und Abfahrt Frankfurter Straße/ Südallee - Ergänzung zur Informationsvorlage vom 03.09.2021; BV9/199/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.12

Fahrradwege Itterstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 03.09.2021; BV9/224/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.13

Bushaltestelle Himmelgeist: Buslinie 731 - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 01.10.2021; BV9/247/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.14

Gehweg und Fahrbahngestaltung Benrodestraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 25.06.2021; BV9/170/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.15

Benrather Schloßallee zwischen „Schöne Aussicht“ und Pigageallee - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 07.05.2021; BV9/112/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.16

Parkverbot gegenüber Herz-Jesu Montessori-Kinderhaus, Südallee 13 - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 07.05.2021; BV9/107/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.11.2021

Details

Ende
16:47 Uhr

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